Herr Grubert erläutert die vorliegende Beschlussvorlage.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 094/20 beteiligen sich:

- Herr Templin

- Frau Dr. Bastians-Osthaus

 

 

Erklärung zum Abstimmungsverhalten von Frau Dr. Bastians-Osthaus:

„Wir werden gegen diese Satzung stimmen, weil wir gegen die Zusammenführung der Bauhöfe sind, weil wir erhebliche finanzielle Risiken für die Gemeinde sehen, weil wir die Umsatzsteuerfrage für unzutreffend gelöst halten, und weil wir jetzt schon sehen, dass die angenommenen Einsparungen nicht eintreten, siehe die wahrscheinlich steigenden Kosten bei der Winterreinigung und insofern werden wir dagegen stimmen.“

Der Gemeindevertretung wird mehrheitlich empfohlen, die DS-Nr. 094/20 auf die Tagesordnung ihrer Sitzung am 17.09.2020 zu setzen.

 

- Herr Schubert nimmt an der Sitzung teil – 11 Hauptausschussmitglieder sind anwesend.