Einwohnerzahlen per 24.03.2011

Hauptwohnung:           19.777 

Nebenwohnung:                842

 

 

Verkehrsangelegenheiten

 

Autobahnauffahrt/Autobahnabfahrt Stolper Weg

Der Landesbetrieb Straßenwesen, Niederlassung Autobahn, hat informiert, dass auf Grund von Straßenbauarbeiten auf der Autobahn in Richtung Berlin die Au­tobahnanschlussstelle   Kleinmachnow in Richtung Berlin im voraussichtlichen Zeitraum vom 15.05.2011 bis 21.05.2011 gesperrt wird. Die Umleitung erfolgt über die Kleinmachnower Anschlussstelle in Richtung Potsdam mit Wendemög­lichkeit an der Anschlussstelle Potsdam-Babelsberg in Richtung Berlin. Die Ab­fahrt nach Kleinmachnow von Potsdam erfolgt über die Wendemöglichkeit Kreuz Zehlen­dorf und dann Abfahrt Kleinmachnow von Berlin kommend. In die­sem Zusam­menhang wird die Zufahrt der Anschlussstelle Kleinmachnow nach Berlin mit saniert.

 

Friedensbrücke

Durch den Landesbetrieb Straßenwesen werden voraussichtlich in den ersten zwei Sommerferienwochen (1.07.-bis 17.07.2011) Arbeiten an der Friedensbrücke ausgeführt. Dies betrifft zum einen die Erneuerung des Fahrbahnbelages und zum anderen die Erneu­erung und   Veränderung des Belages der Fußgängerstege. Am Fußgängersteg werden anstelle der Eichenbohlen 1 cm starke Tränenbleche aufgebracht, die mit 6 mm reaktionsharzgebundenen Belag beschichtet werden, so dass eine Rutschgefahr ausgeschlossen werden soll. Die Arbeiten erfolgen unter der Voll­sperrung der Fahrbahn und halbseitiger Sperrung der Fußgängerstege. Die Umleitung wird über die Förster-Funke-Allee/Hohe Kiefer und Schleusenbrücke ausgeschildert.

 

 

TKS

Am 01. März 2011 gab es eine Zusammenkunft des Arbeitskreises TKS, um die ersten Erfahrungen zum neuen TKS–Netz auszuwerten. Es gab Schwierigkeiten durch den Wintereinbruch, worunter   besonders die Pünktlichkeit der Busse Linie 622 und 623 vorübergehend gelitten haben. Das  Rufbusangebot wird gut angenommen. Zum Verlust der Linie 117 liegen viele Beschwerden vor, denn dadurch ist die Verbindung von Kleinmachnow zum Diakonissenhaus Teltow schlechter geworden. Die Bewohner der Förster–Funke–Allee im Abschnitt zwischen Karl–Marx-Staße und Zehlendorfer Damm klagen über zu viele Busse und erhöhte Lärmwerte. Havelbus wird deshalb im II. Quartal 2011 prüfen und wenn möglich, neue Lösungsansätze vorstellen. Im Fokus der Prüfung stehen:

- die Verbesserung der Anbindung Seehof Diakonissenhaus,

- die Herausnahme einer Buslinie aus dem östlichen Teil der Förster–Funke–Allee oder Reduzierung des Nachtverkehrs,

- die Verbesserung der Verbindung Teltow–Berlin im Abend- und Wochenendverkehr,

- die Verbesserung des Schülerverkehrs von Stahnsdorf Süd nach Teltow.

 

 

AVUS

Am 03. März 2011 hatte Minister Vogelsänger Vertreter der Kommunen eingeladen, die von den Sanierungsmaßnahmen Fernbahn und AVUS betroffen sind. Informiert wurde über die Notwendigkeit, den Umfang und den Ablauf der Baumaßnahmen

- Bauarbeiten/Sanierung der Fernbahnlinie zwischen Wannsee und Charlottenburg dauern von Dezember 2011 bis Dezember 2012; während der gesamten Bauzeit fährt die S–Bahn S 7 im 10– Minuten-Takt mit voller Zuglänge;  Regionalbahn 21 wird in dieser Zeit von Potsdam Hauptbahnhof über Potsdam Golm und Spandau nach Berlin Hauptbahnhof geleitet. Die   Bahnsanierung hat für Kleinmachnow keine relevanten Auswirkungen. Allerdings beklagen sich andere Orte wie auch Potsdam und der Landkreis Potsdam–Mittelmark oder Erkner und    Fürstenberg darüber, dass die Mehrkosten für die Bereitstellung von Ersatzbussen durch die örtlichen Verkehrsträger selbst getragen werden sollen. Die Sanierungsarbeiten der AVUS werden in vier Bauabschnitten durchgeführt. Sie beginnen im Juni 2011 und enden im   November 2013.

1.   Bauabschnitt: Juni 2011 bis Mai 2012

2.   Bauabschnitt: Mai 2012 bis August 2012

3.   Bauabschnitt: September 2012 bis März 2013

4.   Bauabschnitt: März 2013 bis November 2013

 

Zugesichert wurde, dass während der Fernbahnsanierung auf der Autobahn immer zwei Spuren in beide Richtungen zur Verfügung stehen. Während der gesamten Bauzeit an der AVUS sollen gut ausgeschilderte Ausweichstrecken über die B2 und B 101 zur Verfügung stehen. Zudem werde es während der Sanierung der AVUS keine Baumaßnahmen im Umfeld auf  Bundesstraßen geben.  Sowohl der Landkreis Potsdam-Mittelmark als auch die Gemeinde  Kleinmachnow trugen ihre Bedenken zu möglichen Schleichverkehren oder Umleitungsverkehren bei Stau vor. Das Ministerium sagte zu, alle vorgebrachten Bedenken und   Hinweise auszuwerten und zu prüfen und versprach den Dialog mit den Kommunen weiter zu führen.

 

 

Autobahnkonferenz am 21.03.2011 in Ludwigsfelde

Der Städte- und Gemeindebund des Landes Brandenburg hatte am 21.03 2011 zur 2. Autobahnkonferenz nach Ludwigsfelde eingeladen. Ziel der Veranstaltung war es, eine Interessengemeinschaft für die vom Autobahnlärm betroffenen Kommunen zu gründen. Mit diesem Netzwerk sollen Informationen ausgetauscht und gemeinsame Aktionen geplant und durchgeführt werden. Es handelt sich um formloses Arbeiten, nicht um eigene  Rechtspersönlichkeit. Die Gemeinde Kleinmachnow hat angekündigt, dass sie beabsichtigt, der   Interessengemeinschaft beizutreten. Finanzielle Auswirkungen sind mit einem Beitritt nicht verbunden. Durch die Interessengemeinschaft wird kurzfristig ein Thesenpapier zum Thema Lärmschutz erstellt.

 

 

Stationäre Geschwindigkeitsmessanlage (Blitzer) Zehlendorfer Damm

Die Untere Verkehrsbehörde informierte, dass in der nächsten Woche die Anlage installiert wird.

 

 

Straßenbau Schopfheimer Allee

Im Zusammenhang mit dem Beschluss zum Straßenbau „Schopfheimer Allee“ vom 10.02.2011 sollte in dieser Woche ein Gespräch mit der BBIS stattfinden. Vor dem Gespräch hat die BBIS  jedoch mit Datum vom 18.03.2011 ein Schreiben  an die Gemeinde gerichtet, in dem sie die Rechtswidrigkeit des von der Gemeindevertretung Kleinmachnow gefassten Beschluss feststellt und ihre Genehmigung zu den Bauarbeiten widerruft. Bevor ich auf Einzelheiten eingehe, muss ich sagen, dass ich äußerst betroffen und enttäuscht von der BBIS bin, die unser jahrelanges konstruktives Ringen um Lösungen einfach in Frage stellt und dass letztlich zu Lasten der Nutzer des gesamten Schulcampus. Was gibt es im Einzelnen dazu zu berichten:

·       Die BBIS zweifelt die Rechtmäßigkeit einer Fahrbahnbreite von unter sechs Metern in Anbetracht des bekannten Verkehrs an (wir gehen von 5,50 Meter aus).

·       Die BBIS ist der Meinung, dass die Einmündung der Karl-Marx-Straße in die Schopfheimer Allee nicht verkehrsgerecht für den Busverkehr mit 15 m langen Bussen ist.

·       Die BBIS sieht in der Kreuzung auf dem Seeberg (Adolf-Grimme-Ring/Schopfheimer Allee) eine Unfallquelle, weil keine rechtwinklige Kreuzung vorliegt und nach Auskunft der Unteren Verkehrsbehörde solche Kreuzungsbereiche erheblich Unfallträchtig sind und nicht mehr genehmigt werden.

·       Sie ist der Meinung, dass der nicht überfahrbare Mini-Kreisverkehr auf Grund der Schleppkurven der Busse von diesen nicht befahrbar sei und dass die straßenrechtliche Widmung als Fahrradstraße unzulässig ist.

·       Die BBIS sieht nach dem jetzigen Beschlussstand keinen Rechtsgrund gemäß den Regelungen des städtebaulichen Vertrages die Flächen an die Gemeinde zu übertragen und macht einstweilen ein Zurückhaltungsrecht geltend, bis die Gemeinde sich bei ihrer Planung rechtmäßig verhalte.

·       Und die BBIS teilt mit, dass sie  ihr Schreiben vom 09.02.2011, in dem sie der Gemeinde gestattet Bauarbeiten auf ihrem Grundstück durchführen zu lassen, wegen arglistiger Täuschung anficht  und es als gegenstandslos anzusehen sei.

 

Darauf hin bin ich leider veranlasst, die öffentliche Ausschreibung der Baumaßnahme, die diese Woche erfolgen sollte, zu verschieben. Es wird mindestens zu einer Zeitverzögerung kommen. Über die von mir in diesem Zusammenhang vorgesehenen Schritte informiere ich im nichtöffentlichen Teil dieser Sitzung.

 

 

Schulangelegenheiten

 

 

Übergabe Fördermittel Waldorfkita

Am 09.05.2011, 09:30 Uhr, übergibt die Ministerin für Jugend, Bildung und Sport des Landes Brandenburg, Frau Dr. Münch, öffentlich die Fördermittel für die Waldorfkita.