1.     Der Bebauungsplan KLM-BP-019 „Ortskern Kleinmachnow “, zuletzt geändert durch Aufstel­lung des Bebauungsplanes KLM-BP-019-5 (in Kraft getreten 30.01.2009) soll geändert werden. Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes KLM-BP-019-9 „Wohngebiete im Ortskern“ sollen
1.1   die textliche Festsetzung zur Zulässigkeit von Einfriedungen,
1.2   die textliche Festsetzung zur Zulässigkeit von Stellplätzen und Garagen sowie
1.3   der Höhenbezug in der textlichen Festsetzung zu Gebäudehöhen
geändert werden. Die Grundzüge der in einen Bebauungsplan-Vorentwurf aufzunehmenden, geänderten Regelungen sind in den Anlagen 3–7 umrissen. Sie sind im weiteren Verfahren, unter Einbeziehung der Ergebnisse von Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung, zu präzisie­ren. Die von der Änderung nicht berührten Festsetzungen sollen unverändert beibehalten werden.

2.     Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekanntzumachen.

 

 

Anlagen

1.   Abgrenzung des Geltungsbereiches KLM-BP-019-9

2.   zu Ziffer 1.1 Einfriedungen: Antrag zur Änderung des Bebauungsplanes

3.   Gegenüberstellung textliche Festsetzungen zu Einfriedungen (Istzustand – Konzept 2011)

4.   Arbeitsplan (Visualisierung des Konzeptes

5.   zu Ziffer 1.2 Stellplätze und Garagen: Gegenüberstellung TF zu Stellplätze und Garagen (Ist-Zustand Konzept 2011)

6.   zu Ziffer 1.3 Gebäudehöhe: Beispiel Baugebiet WA 14, Straße „Am Bienenhaus“ (B-Planauszug, vorläufiger Parzellierungsplan, Lageplan zu „Parzelle 13“ mit Angabe der tatsächlichen Höhen lt. ÖbVI)

7.   Gegenüberstellung TF zu Gebäudehöhen (Istzustand – Konzept 2011)

 

 

Ø Erläuterungen zur Drucksache durch den Bürgermeister Herrn Grubert.

 

 

Ø Nach § 22 BbgKVerf fühlt sich Frau Eiternick befangen und nimmt nicht an der Aussprache und Abstimmung zur DS-Nr. 024/11/1 teil.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 024/11/1 beteiligen sich:

Frau von Törne

Frau Scheib

Herr Musiol

Frau Dr. Kimpfel

Herr Templin

 

 

Änderungsantrag von Herrn Templin – Streichung der beiden Punkte 1.1 und 1.2

 

 

An der weiteren Aussprache zur DS-Nr. 024/11/1 beteiligen sich:

Herr Dr. Klocksin

Frau Sahlmann

 

 

Abstimmung zum Änderungsantrag:

Der Änderungsantrag wird mehrheitlich angenommen.

 

 

Abstimmung zur geänderten DS-Nr. 024/11/1:

Die geänderte DS-Nr. 024/11/1 wird mehrheitlich beschlossen.