Das Rechnungsprüfungsamt der Gemeinde Kleinmachnow wird durch die Gemeindevertretung beauftragt zu prüfen, ob die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen, insbesondere die Voraussetzungen nach der Allgemeinen Anordnung für Bauvorhaben Brandenburg und die bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen (Erschließungsrecht) beim Bauvorhaben „Schopfheimer Allee“ gegeben sind.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 048/11 beteiligen sich:

Bürgermeister Herr Grubert

Herr Templin

 

 

Geschäftsordnungsantrag von Herrn Musiol – Verweisung in den Rechnungsprüfungsausschuss

Herr Dr. Klocksin spricht gegen den Geschäftsordnungsantrag.

 

 

Abstimmung zum Geschäftsordnungsantrag:

Der Geschäftsordnungsantrag wird mehrheitlich abgelehnt.

 

 

Abstimmung zur DS-Nr. 048/11:

Die DS-Nr. 048/11 wird mehrheitlich abgelehnt.