Sitzung: 23.09.2020 Gemeindevertretung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 3, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 075/20
2. Der Bürgermeister wird beauftragt, auf der Grundlage der Vorplanung eine Entwurfs- und Genehmigungsplanung für die Bauabschnitte 1a (Straße „Am Weinberg“, vgl. Anlagen 2.1-2.3) und 1b (Straße „Schwarzer Weg“, vgl. Anlage 2.4) erarbeiten zu lassen. Für die Planungsleistungen zu diesen beiden Bauabschnitten sind 20.000 Euro (brutto) im Haushalt 2021 bereitzustellen.
3. Die Entwurfsplanung einschließlich Kostenberechnung ist der Gemeindevertretung in einem Errichtungsbeschluss zur Beratung und Billigung vorzulegen.
4. Die Bauabschnitte 2 (Straße „Im Tal“, vgl. Anlagen 2.1 und 2.3) und 3 (Straße „Winzerweg“, vgl. Anlage 2.2) werden als weitere Projekte in den gemeindeweiten Gehwegkatalog (vgl. DS-Nr. 089/17 vom 13.07.2017) aufgenommen.
Anlagen
· Erläuterung zur Vorplanung
· Lagepläne
Ø Erläuterungen zur Beschlussvorlage durch den Fachbereichsleiter Bauen/Wohnen, Herrn Ernsting.
An der Aussprache zur DS-Nr. 075/20
beteiligen sich:
Bürgermeister Herr Grubert
Herr Ernsting, FBL Bauen/Wohnen
Frau Winde
Herr Steinacker
Frau Ross
Herr Singer
Herr Schubert
Herr Hahn
Frau Heilmann
Frau Sahlmann zu Protokoll
Der Zweirichtungsradweg am Weinberg ist im Moment in den schriftlichen Unterlagen noch in einem Querschnitt mit Pflaster ausgewiesen. Ich möchte darauf hinweisen, dass das Pflaster geändert werden müsste in Asphalt oder in eine glatte Oberfläche.
An der weiteren Aussprache zur
DS-Nr. 075/20 beteiligen sich:
Frau Dr. Kimpfel
Frau Winde
Abstimmung zur DS-Nr. 075/20:
Die DS-Nr. 075/20 wird mehrheitlich beschlossen.