Sitzung: 11.01.2021 Bauausschuss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Maßgabe
Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 152/20
Durch die Änderung
der Leuchte von „Berliner Schinkelleuchte“ in „Leipziger Leuchte / Richard 4“
werden die Baukosten geringer.
Stellungnahme/ Änderung:
Der Beschlussvorschlag wird um folgenden
vorangestellten Satz ergänzt:
Die Maßgabe des Bauausschusses zu DS-Nr.
151/20 ist auch dieser Drucksache zu Grunde zulegen.
Frau Sahlmann zu
Protokoll:
Die
Verwaltung teilt mit, dass dDieer Beginn
Durchführung der Bauphase A 1,
wird verändert aufgrund der
Covid-19-Einschränkungen von 2021 auf 2022 verschoben
wird. Das kann ich überhaupt nicht verstehen. Die Planungsbüros
können weiterhin arbeiten,
ob mit oder ohne Covid-19, das kann nicht der Grund sein. In der
Bauphase 1 verschieben sich die ersten Straßen und die folgenden um ein Jahr
von Beginn 2021 wie ursprünglich geplant auf 2022. (Seite 3 Tabelle).
Das möchte ich stark kritisieren,
auch wenn ich es wahrscheinlich nicht ändern kann.
Herr Ernsting:
Die es Verschiebung hat
tatsächlich mit Covid-19 zu tun. Wir
haben die Entscheidung zur Beleuchtung im September
2020 zurückgestellt. Danach fielen
alle Gremiensitzungen aus,
dDie Entscheidung wird jetzt also erst im HA 25.02.2021 bzw. in der GV
am 11.03.2021 fallgetroffen.
Erst danach Dann können
die Büros mit der endgültigen PAausführungsplanung
beginnen. Für sie muss , wenn klar
ist sein, welcher
Leuchtentyp und in welcher Anzahl zu planen istwas sie
überhaupt machen sollen. Wir haben also mehr als drei
Monate ein viertel Jahr Verzug. Planung und notwendige Abstimmung Wir wollen Ihnen nicht das Blaue vom Himmel
versprechen, sondern wir wollen Ihnen realistische Zeiten nennen, wann wir
starten. Wir brauchen einen gewissen Vorlauf, wir müssen uns mit
allen Grundstückseigentümern abstimmen,
mit und den Medienträgern brauchen Zeit. Dies ist ein relativ
großes Projekt und sie können sich sicher sein, dass wir sehr zügig an die
Umsetzung gehen werden.
Frau Scheib:
W welche
Zuschüsse gibt wird es
vom Land geben?
Herr Ernsting:
Wir werden
nachfragen und dazu im die Zahlen werden zum Hauptausschuss
nachgeliefertinformieren.
Abstimmungsergebnis:
8 Zustimmungen / 1 Ablehnungen / 0 Enthaltungen – mehrheitlich empfohlen