Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Maßgabe

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Durch die Änderung der Leuchte von „Berliner Schinkelleuchte“ in „Leipziger Leuchte / Richard 4“ werden die Baukosten geringer.

 

Stellungnahme/ Änderung:

 

Der Beschlussvorschlag wird um folgenden vorangestellten Satz ergänzt:

 

Die Maßgabe des Bauausschusses zu DS-Nr. 151/20 ist auch dieser Drucksache zu Grunde zulegen.

 

Frau Sahlmann zu Protokoll:

Die Verwaltung teilt mit, dass dDieer Beginn Durchführung der Bauphase A 1, wird verändert aufgrund der Covid-19-Einschränkungen von 2021 auf 2022 verschoben wird. Das kann ich überhaupt nicht verstehen. Die Planungsbüros können weiterhin arbeiten, ob mit oder ohne Covid-19, das kann nicht der Grund sein. In der Bauphase 1 verschieben sich die ersten Straßen und die folgenden um ein Jahr von Beginn 2021 wie ursprünglich geplant auf 2022. (Seite 3 Tabelle). Das möchte ich stark kritisieren, auch wenn ich es wahrscheinlich nicht ändern kann.

 

Herr Ernsting:

Die es Verschiebung hat tatsächlich mit Covid-19 zu tun. Wir haben die Entscheidung zur Beleuchtung im September 2020 zurückgestellt. Danach fielen alle Gremiensitzungen aus, dDie Entscheidung wird jetzt also erst im HA 25.02.2021 bzw. in der GV am 11.03.2021 fallgetroffen. Erst danach Dann können die Büros mit der endgültigen PAausführungsplanung beginnen. Für sie muss , wenn klar ist sein, welcher Leuchtentyp und in welcher Anzahl zu planen istwas sie überhaupt machen sollen. Wir haben also mehr als drei Monate ein viertel Jahr Verzug. Planung und notwendige Abstimmung Wir wollen Ihnen nicht das Blaue vom Himmel versprechen, sondern wir wollen Ihnen realistische Zeiten nennen, wann wir starten. Wir brauchen einen gewissen Vorlauf, wir müssen uns mit allen Grundstückseigentümern abstimmen, mit und den Medienträgern brauchen Zeit. Dies ist ein relativ großes Projekt und sie können sich sicher sein, dass wir sehr zügig an die Umsetzung gehen werden.

 

Frau Scheib:

W welche Zuschüsse gibt wird es vom Land geben?

 

Herr Ernsting:

Wir werden nachfragen und dazu im  die Zahlen werden zum Hauptausschuss nachgeliefertinformieren.


Abstimmungsergebnis:

8 Zustimmungen / 1 Ablehnungen / 0 Enthaltungen – mehrheitlich empfohlen