Sitzung: 13.01.2021 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Frau Gasch,
Sachbearbeiterin Verkehr/Klima/Umwelt, informiert zum Sachstand:
Im Sommer 2020 hat die Gemeindevertretung beschlossen, die Erarbeitung eines Integrierten
Klimaschutzkonzeptes in Auftrag zu geben. Daraufhin führte der Fachbereich Bauen/Wohnen
im Sommer 2020 mehrere hausinterne Abstimmungsgespräche durch, um eine
Aufgabenstellung zur Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes zu erarbeiten.
Darüber hinaus gab es ein Sondierungsgespräch mit einem externen Beratungsbüro,
welches die Verwaltung bei der Erarbeitung der Aufgaben- und Zielstellung
unterstützen sollte. Das externe Büro war und ist allerdings selbst daran
interessiert, sich um den Auftrag zu bewerben. Eine Mitwirkung an der
Ausschreibung der Leistung wäre ungünstig, da ein Büro aus Wettbewerbsgründen
nicht an der Aufgabenerstellung mitwirken sollte, um die es sich dann bewerben
möchte. Es folgte die Urlaubssaison und im Fachbereich gab es personelle
Engpässe, welche erst in diesem Jahr 2021 nachbesetzt werden. Zudem kam es
durch Corona und den jeweils geltenden Eindämmungsverordnungen zu
Arbeitseinschränkungen in der Verwaltung, der Fokus lag nun auf anderen
Aufgaben. Da auch Beratungen im größeren Kreis und Sitzungen der politischen
Gremien eingeschränkt werden mussten oder gar ganz entfielen, gab es kaum ein
Weiterkommen. Immerhin konnte mit den verbliebenen Kapazitäten noch ein erster
Entwurf der Aufgabenstellung für die Erarbeitung des Klimaschutzkonzeptes
erarbeitet werden. Um die Sache voranzubringen, wurden für das Jahr 2021 ff.
der Stellenplan erweitert und Mittel für eine neue Stelle „Sachbearbeiter*in
Klimaschutz“ in den Haushalt eingestellt. Die Stellenausschreibung erfolgte
Anfang Januar 2021. Ziel ist es, dass diese*r Sachbearbeiter*in die Bearbeitung
des Klimaschutzkonzeptes federführend betreut und vorantreibt, um dann später
auch die eigentliche Umsetzung zu begleiten.
Frau Sahlmann äußert den Wunsch, dass sich der oder die neue
Klimaschutzverantwortliche/r dem Ausschuss vorstellt. Gleichzeitig bittet sie die
Verwaltung um einen Bericht, wie es dann weitergehen soll.