Bezugnehmend auf die Information der Verwaltung vom 18.12.2020 zur Durchführung von Ausschusssitzungen findet eine namentliche Abstimmung zu allen Beschlussvorlagen statt, „allerdings nicht im Sinne der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung, sondern zur besseren Erfassung“ durch Abfrage durch die Vorsitzende, Frau Pichl. Das Beratungsergebnis wird somit wie immer dokumentiert, also zusammenfassend.

 

 

 

Beschlussvorschlag:

1)      Das Bebauungsplan-Verfahren wird unter der Bezeichnung KLM-BP-053 „Gebiet östlich OdF-Platz“ weitergeführt. Dies ist ortsüblich bekanntzumachen.

2)      Der Vorentwurf des Bebauungsplanes KLM-BP-053 „Gebiet östlich OdF-Platz“ wird gebilligt.

3)      Der Bürgermeister wird beauftragt, zu dem Vorentwurf eine frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) durchzuführen, um den Bürgerinnen und Bürgern Gelegen­heit zu geben, sich über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung, sich wesentlich unter­scheidende Lösungen, die für das Gebiet in Betracht kommen, und die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung zu informieren. Ihnen ist außerdem Gele­genheit zur Äußerung und Erörterung zu geben.

4)      Auf der Grundlage dieses Vorentwurfes ist sodann ein Bebauungsplan-Entwurf zu erarbeiten und der Gemeindevertretung zur Billigung vorzulegen.

Herr Grubert erläutert die vorliegende Beschlussvorlage.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 074/20 beteiligen sich:

- Herr Gutheins

- Herr Ernsting

- Herr Templin

Der Gemeindevertretung wird einstimmig empfohlen, die DS-Nr. 074/21 auf die Tagesordnung ihrer Sitzung am 11.02.2021 zu setzen.