Der Errichtungsbeschluss DS-Nr. 067/20/1 wird wie folgt ergänzt:

zu 2.   Die Gesamtkosten der Bauphase A (Maßnahmen M-000818 bis M-000823) erhöhen sich aufgrund der beschlossenen Ergänzung zur Straßenbeleuchtung auf insgesamt 5.757.000 EUR,- (brutto).

Die sich hieraus ergebenden finanziellen Änderungen für die Jahre 2022 bis 2025 sind in der Haushaltsplanung 2022 zu berücksichtigen.

zu 3.   Der Zeitraum für die Durchführung der Bauphase A verändert sich aufgrund der COVID-19-bedingten Einschränkungen. Die Maßnahmen sollen nunmehr im Zeitraum 2021 – 2025 umgesetzt werden.

Die ingenieurtechnische Planung für die Maßnahmen soll 2021 und 2022 erfolgen. Die Ausschreibungen und der Beginn der einzelnen Baumaßnahmen erfolgen ab 2022 und erstrecken sich bis voraussichtlich 2025.

zu 4.   Der Bürgermeister wird beauftragt, einen weiteren Errichtungsbeschluss für die für nachfolgende Bauphase B (Umsetzungszeitraum 2026 – 2029) rechtzeitig vor Ende der Bauphase A vorzulegen.

 

 

Änderung des Hauptausschusses

Die Straßenbeleuchtung erfolgt mit einem Modell nach dem Vorbild der Leipziger Leuchte (Richard IV) in LED, zu prüfen ist der Einsatz eines intelligenten Lichtsteuerungssystems. Die Höhe soll gemeindetypisch und dem Ortsbild entsprechend angepasst werden.

 

 

Anlagen

·       Kennzeichnung der Straßen der Bauphase A

·       Errichtungsbeschluss DS-Nr. 067/20/1 (ohne Anlagen)

 

 

Ø  Nach § 22 BbgKVerf erklären sich Herr Bürgermeister Grubert und Herr Steinacker für befangen. Sie nehmen nicht an der Aussprache und Abstimmung zur DS-Nr. 152/20 teil.

 

 

Ø  Antrag der BIK-Fraktion auf namentliche Abstimmung der geänderten Beschlussvorlage.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 152/20 und zum Änderungsantrag beteiligen sich:

Fachbereichsleiter Bauen/Wohnen, Herr Ernsting

Herr Schubert

Frau Richel

Herr Templin

Frau Linke

Frau Schwarzkopf

 

 

Ø  Der Bürgermeister übernimmt den Änderungsvorschlag. Er wird als Punkt 2 eingefügt.

 

 

Name	Ja	Nein	Enthaltung
Bastians-Osthaus, Dr. Uda	X
Baumgraß, Holger	X
Bültermann, Bernd	X
Dr. Braun, Michael		X
Grubert, Michael	-	-	-
Gutheins, Norbert	X
Hahn, Frederik	X
Heilmann, Kathrin		X
Jantc, Christoph			X
Knuth, Elisa	X
Krüger, Bernd		X
Liebrenz, Hannah	X
Liebrenz, Henry	X
Linke, Friederike	X
Masche, Hilke	-	-	-
Pichl, Alexandra	X
Richel, Mirna		X
Roß, Nicole	X
Sahlmann, Barbara	X
Scheib, Angelika	X
Schubert, Matthias	X
Schwarzkopf, Andrea	X
Singer, Thomas	X
Steinacker, Max	-	-	-
Templin, Roland		X
Warnick, Klaus-Jürgen			X
Winde, Astrid			X
gesamt	16	5	3

 

 

Abstimmung zur geänderten DS-Nr. 152/20:

Die geänderte DS-Nr. 152/20 wird mehrheitlich beschlossen.

 

 

Ø  21:05 Uhr – Frau Sahlmann verlässt die Videositzung.