Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird beauftragt, vier Lastenfahrräder, davon zwei mit E-Antrieb und zwei ohne, für Kleinmachnow anzuschaffen. Die Lastenräder sollen den Anwohner*innen, der Verwaltung, (gemeindeeigenen) Unternehmen und Vereinen kostenfrei im Verleih (z. B. an der neuen Mobilstation) zur Verfügung gestellt werden. Für die Anschaffung soll das neue Förderprogramm des Landes Brandenburg in Anspruch genommen werden (vgl. https://lbv.brandenburg.de/5225.htm).

Frau Pichl, Fraktion B90/Grüne, erläutert den Antrag, Herr Hahn, Fraktion B90/Grüne, Vorsitzender des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten ergänzt.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 012/21 beteiligen sich:

- Frau Dr. Bastians-Osthaus

- Frau Pichl

- Herr Warnick

- Herr Bültermann

- Frau Sahlmann

- Herr Baumgraß

- Herr Gutheins

- Herr Grubert

- Herr Hahn

 

 

→ Herr Grubert wird versuchen zu klären, ob man die Lastenräder mit in dem Projekt Intermodales Mobilitätsnetzwerk Kleinmachnow mit aufnehmen kann und wird zur Gemeindevertretersitzung über ein erstes Meinungsbild berichten.

Der Gemeindevertretung wird mehrheitlich empfohlen, die DS-Nr. 012/21 auf die Tagesordnung ihrer Sitzung am 25.03.2021 zu setzen.

 

Frau Dr. Bastians-Osthaus stimmt mit –nein-, verbunden mit der persönlichen Erklärung: „dass ich mir das bei Vorlage eines vernünftigen Betriebskonzeptes bis zur nächsten Gemeindevertretersitzung noch einmal überlege.“

Herr Bültermann schließt sich dem an, Herr Warnick ebenfalls mit Enthaltung.