Sitzung: 08.03.2021 Hauptausschuss
Der Bürgermeister informiert:
Die Bundesregierung hat in der vergangenen Woche informiert, dass ab
dieser Woche für alle Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit bestehen soll,
sich einmal pro Woche kostenlos auf das Corona-Virus testen zu lassen. Leider ist
es so, dass das Land Brandenburg und der Landkreis Potsdam-Mittelmark keine
Möglichkeit sehen, in naher Zukunft eine Teststrategie aufzubauen. Die Gemeinde
Kleinmachnow muss sich deshalb an der Stelle als Kommune engagieren. Es wird
deshalb versucht, gemeinsam mit der Stadt Teltow eine Teststrategie aufzubauen,
die in der nächsten Woche mit der Testung der Bürgerinnen und Bürger der
Gemeinde Kleinmachnow und der Stadt Teltow beginnen soll. Auch der
Bürgermeister der Gemeinde Stahnsdorf soll mit einbezogen werden, um eine
Teststrategie für die gesamte Region TKS aufzubauen. Die Vorbereitungen sind
soweit, dass eine Teststrategie, beginnend mit Mitte nächster Woche, möglich
ist. Alle Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Kleinmachnow ab 18 Jahr sollen
dazu angeschrieben werden. Die Tests müssten von der Gemeinde Kleinmachnow
vorfinanziert werden, das Geld würde vom Land Brandenburg zurückkommen.
Haushaltstechnisch wäre das darstellbar, aber es müsste ein Beschluss durch die
Gemeindevertretung dazu gefasst werden. Dazu müsste eine Sondersitzung der
Gemeindevertretung einberufen werden.
→ Herr Grubert nimmt vom Hauptausschuss ein
positives Meinungsbild entgegen und wird über den Vorsitzenden der
Gemeindevertretung, Herrn Liebrenz, für die nächste Woche zu einer Sitzung der
Gemeindevertretung einladen lassen, um darüber zu beschließen.
→ Den Hinweis von Frau Pichl, an den
Testzentren Spendenboxen für gemeinnützige Projekte oder Einrichtungen
aufzustellen, nimmt Herr Grubert auf.