Beschlussvorlage:

Die Eckwerte für die Haushaltsplanung 2022 der Gemeinde Kleinmachnow werden beschlossen.

 

Bestandteile dieses Eckwertebeschlusses sind die Eckwerte für den Ergebnisplan (Anlage 1) und die Eckwerte für den Finanzplan (Anlage 2). 

 

Anlage 1: Eckwerte 2022 Ergebnisplan

Anlage 2: Eckwerte 2022 Finanzplan

Anlage 3: Prioritätenliste 2022 ff. nach Fachbereichen

 

Frau Braune erläutert den Eckwertebeschluss 2022.

 

Zu Anfragen von Frau Linke informiert Frau Braune:

-       Die Prioritätenliste beinhaltet nur alle Maßnahmen ab 50.000 Euro.

-       Der „Jägerstieg 2“ hat als „Platzhalter“ die Priorität 4 erhalten, nach Errichtungsbeschluss stehen die konkreten Kosten fest und die Priorität wird angepasst.

-       Der Hort und das Funktionsgebäude Dreilindener Weg sind in der Liste nicht mehr aufgeführt, die Planungen erfolgten in den Vorjahren.

-       Die Bushaltestellen in Kleinmachnow sind auf Seite 5 aufgeführt.

-       Instandhaltungsmaßen sind regelmäßig keine Investitionen und werden daher in den Eckwerten nicht geplant.

 

Herr Singer wünscht zum Digitalpakt nähere Informationen.

 

An der Frage- und Diskussionsrunde beteiligten sich Frau Richel, Frau Schwarzkopf, Herr Steinacker, Herr Singer und Herr Dr. Mueller. 

Abstimmungsergebnis:

9 Zustimmungen / 0 Ablehnungen / 0 Enthaltungen – einstimmig empfohlen