Sitzung: 20.04.2021 Ausschuss für Schule, Kultur und Soziales

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Maßgabe

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage: DS-Nr. 020/21

Beschlussvorlage:

1.           Die Gemeinde Kleinmachnow unterstützt die Sicherstellung des Betriebes der Freizeitstätte „Toni Stemmler“, Hohe Kiefer 41, Kleinmachnow, durch die Volkssolidarität Landesverband Brandenburg e.V., im Jahr 2022 mit der Zahlung eines Zuschusses in Höhe von 40.000 EUR an die Volkssolidarität.

2.           Die Gemeinde Kleinmachnow gleicht das durch die Volkssolidarität erwirtschaftete Defizit aus dem Jahr 2020 in Höhe von 8.808 EUR aus.

3.           Das möglicherweise aus dem Betrieb der Einrichtung entstehende Defizit für das Jahr 2021 wird bis zu einer maximalen Höhe von 6.000 EUR von der Gemeinde Kleinmachnow ausgeglichen.

4.           Weiterhin unterstützt die Gemeinde Kleinmachnow die Sicherstellung des Betriebes o.g. Freizeitstätte durch einen Zuschuss an den Verein zur Förderung der Seniorenfreizeitstätte „Toni Stemmler“ e.V. in Höhe von bis zu 16.000 EUR für das Jahr 2022 zur Finanzierung eines technischen Mitarbeiters.

5.           Eine Evaluierung erfolgt zum 30.06.2022.

 

Anlagen: 

  1. Schreiben der Volkssolidarität vom 17.03.2021
  2. Konzept Freizeitstätte „Toni Stemmler“
  3. Aufstellung Einnahmen/Ausgaben 2018-2022

Frau Weger führt in die vorliegende Beschlussvorlage ein.

 

Frau Richel bittet um die Überprüfung der Bearbeitung der DS-Nr. 116/19.

 

An der Frage- und Diskussionsrunde beteiligten sich Frau Richel, Herr Steinacker, Frau Graumann, Herr Dr. Mueller, Herr Büttner, Herr Singer, Frau Dr. Klotchkov, Frau Schwarzkopf, Frau Linke und Frau Heilmann.

 

Maßgabe zum Punkt 5 (Herr Steinacker):

 

Eine Evaluierung erfolgt zum 30.06.2022 mit unterstützender Begleitung durch die Arbeitsgruppe Familienzentrum.

 

Abstimmungsergebnis:

9 Zustimmungen / 0 Ablehnungen / 0 Enthaltungen – einstimmig empfohlen

 

Maßgabe als Punkt 6 (Herr Singer):

 

Zur Distanzbetreuung wird umgehend die Rücküberstellung der bisher für die Freizeitstätte „Toni Stemmler“ zuständigen Mitarbeiterin erwartet.

 

Abstimmungsergebnis:

8 Zustimmungen / 0 Ablehnungen / 1 Enthaltungen – einstimmig empfohlen

 

Abstimmungsergebnis zur Beschlussvorlage mit beiden Maßgaben:

9 Zustimmungen / 0 Ablehnungen / 0 Enthaltungen – einstimmig empfohlen