Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 3, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Die Gemeindevertretung beschließt wie folgt:

 

1.   Die Immobilie „Jägerstieg 2, Kleinmachnow“ wird zu einem MuseumsHaus (Arbeitstitel) entwickelt.

 

2.   In diesem Gebäude finden die folgenden Vereine und Initiativen

·            „Heimat- und Kulturverein Kleinmachnow e. V.“,

·            „Museumsinitiative Kleinmachnow e. V.“ und die

·            „Aktionsgruppe Stolpersteine Kleinmachnow“

 

erstmals eine gemeinsame Heimat und ihre postalische Adresse.

 

 

Erläuterungen zum Antrag durch Frau Heilmann zu Protokoll

Der Weg zu einem Museum war ein langer und ist auch immer noch ein langer Weg und wird auch mit dem heutigen Antrag, der von uns gemeinsam gestellt worden ist, nicht zu Ende sein. Das Thema kam vor einigen Jahren zur Sprache. Es wurden Experten eingeladen, wir haben Meinungen gehört, Kuratorinnen eingestellt, es hat sich eine Initiative gegründet, die dann ein Museum schaffen wollte und schaffen möchte und immer noch schaffen möchte. Dann haben sich die Gemüter auf allen Ebenen zerstritten, immer und immer wieder. Es gab Konzepte, die auch und zu Recht kritisiert wurden und zu vielen Diskussionen führten. Aus diesem Grunde wurde, und das ist der Weg, der zu dem führte, was wir heute Abend vor uns zu liegen haben, vom Bürgermeister bestimmt, dass der KuSo einen Sondertermin wahrnehmen sollte. In diesem Sondertermin wollten wir uns darauf verständigen wie wir das denn eigentlich überhaupt mit diesem Museum sehen. Wir haben es erreicht, und das war ein Vorschlag von mir, dass die drei Vereine, die bisher jahrzehntelang Arbeit hinsichtlich der Geschichte Kleinmachnows geleistet haben, auch an dieser Sondersitzung teilnehmen konnten. Diese Sitzung hat stattgefunden und die Vereine haben ihre Vorstellungen dargelegt und dabei wurde, zur Verwunderung einiger Anwesender, ja doch deutlich, dass die Gruppen ziemlich dicht beieinanderliegen und gar nicht so weit voneinander entfernt sind, wie man das zum Teil als Anschein gesehen hat. Auf Grund der sich in dieser Sondersitzung entwickelnden Diskussion und der Einigkeit, die sich irgendwie abspiegelte, sind wir dann zu dem Entschluss gekommen, einen Miniantrag einzubringen, den Sie heute Abend vor sich zu liegen haben. Dieser Miniantrag besteht aus zwei Teilen, nämlich einmal, wofür die Immobilie Jägerstieg 2 genutzt werden soll und zum anderen, dass die drei Vereine, also der Heimat- und Kulturverein Kleinmachnow, die Museumsinitiative Kleinmachnow und die Stolpersteine eine postalische Adresse finden, nämlich im Jägerstieg 2 und damit dort auch Räumlichkeiten haben, die sie ja so normalerweise nicht alle in Gänze zur Verfügung haben. Darauf haben wir uns nach einer sehr langen Diskussion an diesem Abend geeinigt und wir waren auch ein paar mehr Leute, die auf diesem Antrag vorher drauf waren. Wir haben gestritten, wir haben um Worte gerungen, haben uns aber letztendlich dafür entschieden, diesen Antrag abends noch schnell einzubringen. Wichtig ist aber bei dieser ganzen Sache, dass wir im Blick haben müssen, dass es bereits noch einen weiteren Antrag gibt von der Fraktion SPD/DIE LINKE/PRO, die schon im November 2020 gesagt hat, dass wir gewisse Punkte noch berücksichtigen müssen, wenn wir um ein Museum streiten z. B. einen Beirat, einen Museumsleiter usw. Dieser Antrag ist von uns gut durchdacht aus der GV zurückverwiesen worden in den KuSo-Ausschuss. Da kommt er auch hin und das dürfen wir aber nicht vergessen. Der Antrag ist verwiesen worden in den KuSo mit dem Hinweis, dass erst eine Sondersitzung Museum stattfindet. Die hat nun stattgefunden und der Antrag, der dort noch in der Pipeline ist, kommt im April auf die Tagesordnung. Dann diskutieren wir weiter und wollen weitere Mosaiksteine setzen. Mir ist ganz wichtig, dass wir heute Abend solch ein kleines Mosaiksteinchen schon mal in unser Fries einsetzen können und auf dem Weg zu unserem Ziel, ein Museum zu schaffen, auch wirklich ein bisschen weiterkommen. Und ein wesentliches Momentum in so einem Haus sind die entstehenden Synergieeffekte, die wir nicht vergessen dürfen. Die entstehen durch die drei Vereine und nichts desto trotz braucht es auch ein qualitatives Korrektiv zu diesen Vereinen z. B. in Form eines Beirates oder was auch immer für eine Organisation, über die wir noch reden müssen. Dieses Korrektiv wird dieses Museum und den Aufbau dieses Museums Stück für Stück begleiten. Ich möchte mich an dieser Stelle bei all denjenigen bedanken, die in dieser Sondersitzung so wunderbar konstruktiv mit mir und allen anderen diskutiert haben. Es war eine ungeheure Einigkeit und Harmonie, die wir dort erreicht haben und ich würde mich freuen, wenn wir diese Konstruktivität und Harmonie heute Abend kurz vor Schluss auch noch erreichen könnten und dass wir gemeinsam diesem Antrag zustimmen und damit nach vielen Jahren einen ersten Beschluss haben zu einem Haus, wo wir die Geschichte unseres Ortes aufarbeiten können und den Blick in die Zukunft nicht verlieren werden. Ich weiß, dass es einen Änderungsantrag gibt und habe im Vorfeld auch schon mit der Fraktion B 90/Grüne gesprochen. Ich möchte wissen, bevor ich zum Ende komme, wenn die Fraktion B 90/Grüne bei ihrem Änderungsantrag bleiben, ändere ich in unserem Antrag nichts. Wenn sie ihn zurückzieht, dann würden wir der Fraktion an einer Stelle entgegenkommen, indem wir den Titel der zukünftigen Immobilie ändern. Das würde ich gerne wissen wollen. Meine Frage an die B 90/Grünen: Bleibt der Änderungsantrag bestehen? Dann bleibt unser Antrag auch bestehen. Wird der Änderungsantrag zurückgezogen, mit dem Hinweis und dem Versprechen, dass die von Euch im Änderungsantrag geforderte Museumsleitung definitiv noch diskutiert wird, sie soll ja nicht weg, ändere ich den Antrag, ansonsten bleibt er so bestehen.

 

 

Frau Winde für die Fraktion B 90/Grüne zum Änderungsantrag:

Wir wären durchaus bereit, den Antrag im nächsten Ausschuss einzubringen, aber ich würde jetzt gerne den genauen Wortlaut der Veränderung kennen, Frau Heilmann.

 

 

Frau Heilmann

Wenn der Änderungsantrag der B 90/Grüne zurückgezogen wird, wäre mein Vorschlag

 

Die Gemeindevertretung beschließt wie folgt:

 

1.   Die Immobilie „Jägerstieg 2, Kleinmachnow“ wird zu einem Museum entwickelt.

 

2.   In diesem Gebäude finden folgende Vereine und Initiativen

·            „Heimat- und Kulturverein Kleinmachnow e. V.“,

·            „Museumsinitiative Kleinmachnow e. V.“ und die

·            „Aktionsgruppe Stolpersteine Kleinmachnow“

 

erstmals eine mögliche gemeinsame Heimat und ihre postalische Adresse.

 

 

Herr Bültermann

Vorschlag zu Punkt 1

Die Immobilie „Jägerstieg 2, Kleinmachnow“ soll zu einem Museum entwickelt werden.

 

 

Ø  Frau Winde führt aus, dass die Fraktion mit den geänderten Formulierungen einverstanden ist und zieht den Änderungsantrag zurück.

 

 

An der Aussprache zur geänderten DS-Nr. 030/21 beteiligt sich:

Herr Templin

 

 

Geschäftsordnungsantrag von Herrn Templin – Verweisung in den Ausschuss für Schule, Kultur und Soziales

 

 

An der weiteren Aussprache zur geänderten DS-Nr. 030/21 beteiligen sich:

Frau Linke

Herr Steinacker

Frau Schwarzkopf

Herr Warnick

 

 

Abstimmung zum Geschäftsordnungsantrag:

Der Geschäftsordnungsantrag wird mehrheitlich abgelehnt.

 

An der weiteren Aussprache zur geänderten DS-Nr. 030/21 beteiligen sich:

Herr Steinacker

Frau Heilmann

 

 

Ø  Nach kurzer telefonischer Rücksprache zwischen Frau Heilmann und Herrn Bültermann wird der Änderungsvorschlag von Herrn Bültermann zurückgenommen.

 

 

Abstimmung zur geänderten DS-Nr. 030/21:

Die geänderte DS-Nr. 030/21 wird mehrheitlich beschlossen.

 

 

 

23:10 Uhr - Ende der Sitzung