Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorschlag:

1.   Die Vorplanung zur verkehrlich-baulichen Umgestaltung des Handlungsschwerpunktes 3 OdF-Platz, Bauabschnitte 1, 2 und 3 (vgl. Anlagen), wird gebilligt.

2.   Der Bürgermeister wird beauftragt, auf der Grundlage der Vorplanung eine Entwurfs- und Genehmigungsplanung für die Bauabschnitte 1 (OdF-Platz inkl. Karl-Marx-Straße Mitte) und 2 (Querungsinsel) erarbeiten zu lassen.
Für die Planungsleistungen zu diesen beiden Bauabschnitten stehen 18.000 € (brutto) im Haushalt 2021 zur Verfügung.

3.   Die Entwurfsplanung einschließlich Kostenberechnung ist der Gemeindevertretung in einem Errichtungsbeschluss zur Beratung und Billigung vorzulegen.

4.   Der Bauabschnitt 3 (Ergänzung der Fußgängerfurt) wird in den Maßnahmenkatalog des Integrierten Verkehrskonzeptes (IVK) aufgenommen.


Herr Ernsting, Fachbereichsleiter Bauen/Wohnen, erläutert die vorliegende Beschlussvorlage.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 034/21 beteiligen sich:

- Frau Sahlmann

- Herr Baumgraß

- Frau Dr. Bastians-Osthaus

- Herr Gutheins

- Herr Grubert

- Herr Ernsting


Der Gemeindevertretung wird mehrheitlich empfohlen, die DS-Nr. 034/21 auf die Tagesordnung ihrer Sitzung am 20.05.2021 zu setzen.