Auf Grund § 15 Abs. 1 BbgKWahlG in der derzeitig gültigen Fassung i. V. m. § 2 BbgKWahlV in der derzeitig gültigen Fassung wird für das Wahlgebiet der Gemeinde Kleinmachnow der Bedienstete

 

Herr

Thomas Nicolai

Rechnungsprüfer im Gemeindeamt

 

mit Wirkung zum 1. Juni 2021 als Stellvertreter des Wahlleiters berufen.

 

 

Ø  Erläuterungen zur Beschlussvorlage durch den Wahlleiter, Herrn Piecha.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 049/21 beteiligen sich:

Eine Aussprache findet nicht statt.

 

 

Abstimmung zur DS-Nr. 049/21:

Die DS-Nr. 049/21 wird einstimmig beschlossen.

 

 

Ø  Der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Herr Liebrenz, verpflichtet Herrn Nicolai zur unparteiischen Wahrnehmung seines Amtes und zur Verschwiegenheit über die ihm bei seiner amtlichen Tätigkeit bekanntwerdenden Angelegenheiten.