Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

1.   Die Gemeindevertretung Kleinmachnow beschließt die Erweiterung des Beschlusses vom 16.03.2021, DS-Nr. 022/21 in der Form, dass die Bereitstellung und Finanzierung kostenloser Corona-Schnelltests für die Gemeinde Kleinmachnow über den 30.04.2021 hinaus erfolgt.

2.   Die Verlängerung der gemeindlichen Anteilsfinanzierung der kostenlosen Corona-Schnelltests an den bestehenden Testzentren erfolgt bis zu den nachfolgend genannten Endterminen:

·       Kammerspiele Kleinmachnow und Freibad Kiebitzberge

Ende der Anteilsfinanzierung zum 31.05.2021 (bereits eingestellt)

·       Bürgersaal des Rathauses Kleinmachnow, Adolf-Grimme-Ring 10, 14532 Kleinmachnow:

Ende der Anteilsfinanzierung und Einstellung des Betriebes zum 31.07.2021

3.   Die Gemeindevertretung bewilligt für die Erweiterung der beschlossenen Testdauer und Anteilsfinanzierung in den Testzentren zusätzliche außerplanmäßige Haushaltsmittel i. H. v. 110.000 EUR und somit eine gesamte außerplanmäßige Aufwendung/Auszahlung i. H. v. 598.000 EUR.

 

Die Deckung ist gewährleistet.

 

 

Ø  Erläuterungen zur Beschlussvorlage durch die Fachbereichsleiterin Finanzen/Beteiligungen, Frau Braune.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 069/21 beteiligen sich:

Bürgermeister Herr Grubert

Herr Singer

 

 

Abstimmung zur DS-Nr. 069/21:

Die DS-Nr. 069/21 wird einstimmig beschlossen.