1.   Der Bürgermeister wird beauftragt, dass mit der DS-Nr. 066/20/1 beschlossene Bauprogramm für die Verbesserung der Verkehrssituation in der Sommerfeld zu ändern.

2.   Die Oberflächenbefestigung der Gehwege erfolgt nach Baustein G2 (Gehweg, wassergebundene Decke) und nicht nach Baustein G1 ("große Betonplatten").

3.   Der auf dem Bauprogramm basierende Errichtungsbeschluss (DS-Nr. 067/20/1) ist entsprechend anzupassen.

4.   Die durch diesen Beschluss reduzierten Kosten sind im Haushalt 2022 entsprechend darzustellen.

5.   Die mit DS-Nr. 039/21 beauftragten Planungsleistungen sind hinsichtlich der Gehwegplanung in der hier beschlossenen Form zu modifizieren.

 

 

Ø  Erläuterungen zum Antrag durch Herrn Templin.

 

Ø  Antrag von Herrn Templin – namentliche Abstimmung der DS-Nr. 074/21.

 

Ø  Nach § 22 BbgKVerf fühlt sich Herr Steinacker befangen und nimmt nicht an der Aussprache und Abstimmung zur DS-Nr. 074/21 teil.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 074/21 beteiligen sich:

Bürgermeister Herr Grubert

Herr Templin

Herr Schubert

 

 

Namentliche Abstimmung zur DS-Nr. 074/21

 

Name	Ja	Nein	Enthaltung
Bastians-Osthaus, Dr. Uda		X
Baumgraß, Holger	-	-	-
Bültermann, Bernd		X
Dr. Braun, Michael	X
Grubert, Michael		X
Gutheins, Norbert	-	-	-
Hahn, Frederik	X
Heilmann, Kathrin		X
Jantc, Christoph		X
Knuth, Elisa		X
Krüger, Bernd	-	-	-
Liebrenz, Hannah	X
Liebrenz, Henry			X
Linke, Friederike		X
Masche, Hilke		X
Pichl, Alexandra	X
Richel, Mirna	-	-	-
Roß, Nicole		X
Sahlmann, Barbara	-	-	-
Scheib, Angelika		X
Schubert, Matthias		X
Schwarzkopf, Andrea			X
Singer, Thomas		X
Steinacker, Max § 22	-	-	-
Templin, Roland	X
Warnick, Klaus-Jürgen		X
Winde, Astrid	X
gesamt	6	13	2

 

 

Abstimmung zur DS-Nr. 074/21:

Die DS-Nr. 074/21 wird mehrheitlich abgelehnt.