Sitzung: 18.04.2011 Hauptausschuss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0
Vorlage: DS-Nr. 076/11
Beschlussvorschlag:
Der Bürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob
für die Aufgaben, die vom Bauhof als Eigenbetrieb der Gemeinde Kleinmachnow in
Kleinmachnow und über einen öffentlich-rechtlichen Vertrag in Teltow
wahrgenommen werden, eine Zusammenarbeit
über eine gemeinsame Organisationsform gewählt werden kann. Die Prüfung
soll gemeinsam mit der Stadt Teltow erfolgen.
An
der Aussprache zur DS-Nr. 055/11 beteiligen sich:
-
Frau
Dr. Kimpfel
-
Frau
Sahlmann
-
Herr
Krüger
-
Herr
Musiol
Herr
Musiol zu Protokoll:
Zwingend zu klären ist die Standortfrage. Wir
werden zu keiner gemeinsamen Organisationsform mit der Stadt Teltow finden,
wenn nicht auch die Standortfrage mit der Prüfung verbunden ist. An der Stelle
im Bannwald kann es keinen gemeinsamen Bauhof geben, das ist auch im
Werksausschuss schon formuliert worden.
Herr Grubert stimmt dem zu und hält fest, dass
eine gemeinsame Organisationsform mit der Stadt Teltow am Standort Bannwald
nicht vorstellbar und auch nicht geplant ist.
→ Der Gemeindevertretung wird mehrheitlich empfohlen, die DS-Nr. 076/11 auf die Tagesordnung ihrer Sitzung am 05. 05. 2011 zu setzen.