Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorschlag:

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, den Zuschlag für den Betrieb des Familienzentrums in Kleinmachnow an

 

            JOB gGmbH

            Boberstr. 1

            14513 Teltow

 

            befristet für 5 Jahre zu erteilen.

 

 

 

 


Die Beschlussvorlage DS-Nr.: 082/21 wurde bisher im entsprechenden Fachausschuss

wie folgt abgestimmt:

 

Kulturausschuss                4 Ja-Stimmen; 0 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung

 

Frau Braune erläutert die vorliegende Drucksache.

 

Frau Schwarzkopf merkt zur Ausführung von Frau Braune an, dass es sich nicht um eine Fortführung des Familienzentrums handelt.

Frau Braune führt dazu aus, dass im Bürgerhaushalt die Entscheidung getroffen wurde, dass ein Familienzentrum errichtet werden soll. Mit dem vorliegenden Beschluss soll nun die Umsetzung erfolgen.

Herr Feiertag teilt mit, dass seine Fraktion grundsätzlich nicht gegen diesen Beschluss ist. Frau Richel kann heute leider nicht an dieser Sitzung teilnehmen, hat aber Herrn Feiertag eine Stellungnahme zukommen lassen. Herr Feiertag gibt aus dieser Stellungnahme einige Punkte wieder.  

Der jetzt empfohlene Träger ist nicht der, den seine Fraktion präferieren würde. Ein Grund ist unter anderem, dass ein anderer Träger, nämlich EJF, bereits dezentrale Strukturen  hat. Der jetzt empfohlene Träger bietet zum Beispiel kein Mitspracherecht bei der Personalauswahl an.

Daher favorisieren sie nicht den vorgeschlagenen Träger „JOB gGmbH“

 

Ø  Frau Linke nimmt ab 18:37 Uhr an dieser Sitzung teil.

Somit sind 6 Gemeindevertreter anwesend.

 

Herr Grubert informiert, dass  die Arbeitsgruppe, die sich mit diesem Thema beschäftigt hat,mehrheitlich  für diesen Träger ausgesprochen hat. 

Herr Dr. Vosseler wundert sich über den sehr geringen Umfang dieser vorliegenden Drucksache. Ihn würde interessieren, welche Alternativen gab es, außer JOB gGmbH. Was war der Inhalt der vorliegenden Konzepte.

Herr Grubert führt dazu aus, dass alle Fraktionen in der Arbeitsgruppe vertreten waren. Die nicht sehr ausführliche Drucksache ist dem aktuellen  Führungswechsel des Fachbereiches Schule/Kultur/Soziales geschuldet. Die Entscheidung der Verwaltung beruht auf der mehrheitlichen Empfehlung der Arbeitsgruppe. Er bietet aber an, dass Frau Weger im Hauptausschuss dazu nochmals informieren und berichten wird.

Herr Warnick bittet alle Fraktionen, ihre Mitglieder über die Entscheidung der Arbeitsgruppe zu informieren.

Frau Braune ergänzt abschließend noch, dass in der Drucksache DS-Nr. 008/21/1 der Kostenrahmen festgelegt wurde. Auf Nachfrage bei Herrn Kullack, neuer Fachbereichsleiter  Schule/Kultur/Soziales, wurde bestätigt, dass der Kostenrahmen eingehalten wird.

 

Herr Warnick stellt die Drucksache DS-Nr. 082/21 zur Abstimmung.

 

 


 

Die Abstimmung der Drucksache DS-Nr.: 082/21 erfolgt mit 5 Ja-Stimmen,

1 Nein-Stimme und 0 Enthaltungen.

 

An der Diskussion beteiligten sich:

Frau Schwarzkopf, Herr Feiertag, Herr Grubert, Herr Dr. Vosseler und Herr Warnick