Sitzung: 18.04.2011 Hauptausschuss
Der Bürgermeister
informiert:
- Panzerdenkmal
Mit den vorbereitenden Arbeiten zur Sanierung des
Panzerdenkmals wird Anfang Mai 2011 begonnen werden. Dort wird es dann auch zu
Fällungen einiger Birken in Sichtrichtung zur Autobahn kommen, um eine
Sichtachse zu ermöglichen. Gleichzeitig wurde das Autobahnamt mit der Bitte
angeschrieben, die Lärmschutzwand an der Stelle transparent zu gestalten. Dazu
liegt noch keine Antwort vor.
- Sporthalle
Maxim-Gorki-Gesamtschule
Auf der heutigen Tagesordnung befinden sich
bereits 2 Auftragsvergaben. Aus zeitlichen Gründen muss eine weitere auf die
Tagesordnung der Gemeindevertretersitzung am 05. 05. 2011 gesetzt.
- Frau Krause-Hinrichs nimmt an der Sitzung teil
– 7 Hauptausschussmitglieder sind anwesend.
- Schleusenbrücke/Fußgängerüberweg
Aus dem letzten Bauausschuss gab es ein Votum,
dass die Verwaltung mit dem zuständigen Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des
Bundes hinsichtlich der Möglichkeit des Wiederaufbaus der Fußgängerbrücke
Kontakt aufnehmen soll. Eine Anfrage wurde bereits im Januar 2011 gestellt, eine
Antwort liegt auch schon vor, eingegangen am 09. 02. 2011.
Darin heißt es:
„ Der gesamte Brückenzug über die Schleuse
Kleinmachnow wurde 2005 durch einen Neubau ersetzt. Es wurde die bis dahin nur
mit einseitigem Gehweg versehene Straßenbrücke durch eine Brücke mit
beidseitigem Gehweg ersetzt. Damit wurden der Forderung Rechnung getragen,
beiderseits der Straße Fußgängerverkehr zu ermöglichen. Dies ersetzt auch den
bisherigen Übergang über die Nordkammer über die Schleuse in vollem Umfang. Die
Kosten wurden zu 100 % durch die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes
getragen. Es bestehen keine Planungen, die für den öffentlichen Verkehr
gesperrte Fußgängerbrücke wieder in Stand zu nehmen.“
Dieses Schreiben kann man als Absage dahingehend
werten, dass es seitens des Bundes keine Zuschüsse geben wird. Wenn wir so
etwas planen, dann wird es wohl so sein, dass die Kosten zu 100 % durch die
Gemeinde Kleinmachnow zu tragen wären.
Herr Dr. Klocksin, Vorsitzender des
Bauausschusses, betont, dass dem Bauausschuss dieser Sachverhalt bekannt war
und es darum ging, noch einmal auf die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung
zuzugehen im Hinblick auch auf die touristische Nutzung und Enge des
Bürgersteiges, um eine Lösung zu finden, die der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung
entgegen kommt und gleichzeitig die Interessen der Gemeinde Kleinmachnow
berücksichtigt. Das war der Hintergrund.
- Katastrophenschutz
Auf Grund des schweren Reaktorunfalls in Japan
haben wir Kontakt mit dem Helmholtz-Institut aufgenommen und eine Broschüre
angefordert, die heute als Tischvorlage verteilt wurde. Es gibt auch einen Link
auf der Internetseite von Kleinmachnow. Da gibt es Hinweise, wie man sich im
Falle eines schweren Unfalls am Forschungsreaktor zu verhalten hat.
Jod-Tabletten sind in Kleinmachnow eingelagert. In Sachen Flugrouten hat die
DFS mitgeteilt, dass die radioaktive Belastung kein Überflugverbot
rechtfertigt.
- AVUS-Sanierung
Frau Neidel, Fachbereichsleiterin Bauen/Wohnen,
informiert:
Wir haben Kontakt mit der Unteren Verkehrsbehörde
hinsichtlich des Vorgehens bei der AVUS-Sanierung aufgenommen, was die
Umleitungsstrecken über Kleinmachnow betrifft, also die Befürchtung von
Schleichwegen, und ob die Möglichkeit der Teileinziehung von LKW über Nacht
besteht. Ein Teileinziehungsverfahren wäre auf dem normalen Weg durchzuführen,
aber sehr aufwendig. Ähnliche Verfahren wurden bisher nicht durchgeführt.
Herr Grubert:
Wir werden den Beginn der Sanierung abwarten, ob
es wirklich zu massiven Beeinträchtigungen kommt. Es gibt ja dann auch eine
Möglichkeit einer geringeren Sache als der Teileinziehung. Z. B. Tempo 30 für
LKW in der Nachtzeit. Es wird davon ausgegangen, dass durch die zweispurige
Nutzung es zu keiner Beeinträchtigung im Straßenverkehr kommen wird.
-
Frau
Dr. Kimpfel nimmt an der Sitzung teil – 8 Hauptausschussmitglieder sind
anwesend.
- 3.
Kleinmachnower TEAM-Lauf am 15. 05. 2011
Am 15. 05. 2011 findet der 3. Kleinmachnower
TEAM-Lauf unter der Schirmherrschaft des Ministerpräsidenten des Landes
Brandenburg, Matthias Platzeck, auf dem Gelände der BBIS statt. Nähere
Informationen findet man unter www.teamlauf-kleinmachnow.de.