Sitzung: 23.09.2021 Finanzausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 102/21
Beschlussvorschlag:
Der Bürgermeister wird beauftragt, einen Pachtvertrag zwischen der Gemeinde Kleinmachnow und der USE ‑ Union Sozialer Einrichtungen gemeinnützige GmbH langfristig (maximal auf 25 Jahre) abzuschließen.
Die USE verpflichtet sich, alle notwendigen Instandhaltungen, Sanierungen und Investitionen selbst zu finanzieren und durchzuführen.
Der Pachtzins beträgt 3.900 EURO jährlich.
Frau Braune erläutert die
vorliegende Drucksache.
Frau Schwarzkopf kritisiert,
dass diese Drucksache nicht im Kulturausschuss beraten wurde und möchte gern
wissen warum.
Herr Krüger möchte gern wissen,
wie groß die Fläche insgesamt ist und er empfiehlt, dass im Pachtvertrag
aufgenommen werden sollte, dass das Abstellen von Autos, PKW-Anhänger usw.
untersagt ist.
Frau Braune kann mitteilen,
dass die Gesamtfläche ca. 3.600 m² beträgt.
Frau Richel bittet um
Zustimmung der vorliegenden Drucksache. Die Arbeit der USE ist eine tolle
Sache. Sie möchte jedoch wissen, was alles im Pachtvertrag geregelt werden
soll.
Auf die Anmerkung von Herrn
Krüger merkt Frau Richel an, dass ein Abstellen von PKW oder Anhängern nicht
möglich ist, weil die Fläche ein großer Garten ist.
Frau Braune berichtet, dass der
Pachtvertrag gerade erst bearbeitet wird.
Herr Warnick möchte wissen, ob
der Pachtvertrag bis zur Gemeindevertretersitzung vorliegt und an die
Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter verteilt werden kann?
Frau Braune kann diese Frage
nicht beantworten und wird diese aber gern weitergeben.
Herr Warnick stellt die
Drucksache DS-Nr. 102/21 zur Abstimmung.
Die Abstimmung der Drucksache
DS-Nr.: 102/21 erfolgt einstimmig mit 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 0
Enthaltungen.
An der Diskussion
beteiligten sich:
Frau Schwarzkopf,
Herr Krüger und Frau Richel und Herr Warnick.