Sitzung: 04.10.2021 Hauptausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 102/21
Beschlussvorschlag:
Der Bürgermeister wird beauftragt, einen Pachtvertrag zwischen der Gemeinde Kleinmachnow und der USE ‑ Union Sozialer Einrichtungen gemeinnützige GmbH langfristig (maximal auf 25 Jahre) abzuschließen.
Die USE verpflichtet sich, alle notwendigen Instandhaltungen, Sanierungen und Investitionen selbst zu finanzieren und durchzuführen.
Der Pachtzins beträgt 3.900 EURO jährlich.
Herr Piecha, stellv.
Bürgermeister, erläutert die vorliegende Beschlussvorlage.
An der Aussprache zur DS-Nr. 102/21
beteiligen sich:
- Frau Scheib
- Herr Templin
Der Gemeindevertretung wird
einstimmig empfohlen, die DS-Nr. 102/21 auf die Tagesordnung ihrer Sitzung am
04.11.2021 zu setzen.