Beschlussvorschlag:

1.      Die Entwurfsplanung zur baulichen Umgestaltung der Verkehrsanlagen im Weinbergviertel für die Bauabschnitte 1a (Straße „Am Weinberg“) und 1b (Straße „Schwarzer Weg“) ‑ vgl. Anlagen ‑ wird gebilligt.

2.      Der Bürgermeister wird beauftragt, auf der Grundlage der Entwurfsplanung Ausführungs- und Vergabeunterlagen für die vorgeschlagene bauliche Realisierung der Bauabschnitte 1a („Am Weinberg“, vgl. Anlagen 2.1-2.3) und 1b („Schwarzer Weg“, vgl. Anlage 2.4) erarbeiten zu lassen.

3.      Die Fördermöglichkeiten aus dem Förderprogramm zum kommunalen Straßenbau sind zu prüfen. Bei Förderfähigkeit ist ein entsprechender Fördermittelantrag zu stellen.

Herr Ernsting, Fachbereichsleiter Bauen/Wohnen, erläutert die vorliegende Beschlussvorlage.

An der Aussprache zur DS-Nr. 190/21 beteiligen sich:

- Frau Scheib

- Frau Sahlmann

Der Gemeindevertretung wird einstimmig empfohlen, die DS-Nr. 090/21 auf die Tagesordnung ihrer Sitzung am 04.11.2021 zu setzen.