Beschluss: stimmengleichheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorschlag:

Die als Anlage beigefügte Richtlinie der Gemeinde Kleinmachnow zur Förderung von Solaranlagen an Wohngebäuden (Förderprogramm „Solardach“) wird beschlossen.


Herr Liebrenz, Fraktion B90/Grüne, erläutert den Antrag als Einreicher für seine Fraktion und geht dabei auf die ablehnenden Argumentationen des Finanzausschusses ein.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 100/21 beteiligen sich:

- Herr Warnick

- Herr Schubert

- Herr Gutheins

- Frau Dr. Bastians-Osthaus

- Herr Templin

- Herr Liebrenz

- Frau Sahlmann

- Frau Scheib

- Herr Ernsting

 

 

• Nach ausführlichen – zum Teil kontroversen Diskussionsbeiträgen - zum Thema erklärt Herr Liebrenz, dass er die DS-Nr. 100/21 bis zur Gemeindevertretersitzung wie folgt überarbeiten wird:

- Eine Mindesthaltungspflicht von 24 Monaten wird aufgenommen.

- Der Punkt 4a wird gestrichen, da solarthermische Anlagen technisch nicht mehr sinnvoll sind.

 

• Weiterhin bietet Herr Liebrenz an, gerne Änderungsvorschläge aufzunehmen, um gemeinsam Lösungen zu finden. Das Angebot für einen fraktionsübergreifenden Antrag sowie bilaterale Gespräche zu diesem Thema wird von Frau Pichl unterbreitet.

 

• Mehrfach wurde der Vorschlag formuliert, Energieversorger mal zu einem Informationsgespräch einzuladen. Diese werden von den Versorgern kostenlos angeboten.

 

• Einig sind sich alle Mitglieder des Hauptausschusses, dass mit Solaranlagen ein Beitrag zum Klimaschutz zu leisten ist.


Der Gemeindevertretung wird mit Stimmengleichheit   keine Empfehlung   für die Behandlung in der Gemeindevertretung am 04.11.2021 ausgesprochen.