Sitzung: 05.05.2011 Gemeindevertretung
Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe
Vorlage: DS-Nr. 057/11
Die Gemeinde
Kleinmachnow gibt das Erbbaurecht am Grundstück in Kleinmachnow, Schillerstraße
31, Flur 8, Flurstück 2085, auf.
Der
Bürgermeister wird mit der Rückabwicklung des Erbbaurechtsvertrages zwischen
der gemeindlichen Wohnungsgesellschaft Kleinmachnow mbH und der Gemeinde
Kleinmachnow, geschlossen vor dem Notar Jens Hunger in Potsdam, zu dessen
UR-Nr. 1496/2009 beauftragt.
Alle damit
verbundenen Kosten trägt die Gemeinde Kleinmachnow.
Im
Rahmen eines Bebauungsplan-Änderungsverfahrens zum KLM-BP-019 wird die künftige
Nutzung des Grundstücks neu festzusetzen sein.
Ø Erläuterungen
zur Drucksache durch den Bürgermeister Herrn Grubert.
An der Aussprache zur DS-Nr. 057/11 beteiligen
sich:
Es findet
keine Aussprache statt.
Abstimmung zur DS-Nr. 057/11:
Die DS-Nr.
057/11 wird einstimmig beschlossen.