Sitzung: 05.05.2011 Gemeindevertretung
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt ohne Maßgabe
Vorlage: DS-Nr. 063/11
1. Der
Bebauungsplan KLM-BP-039 „Bereich An der Schneise“, in Kraft getreten am
27.10.2009, soll geändert werden. Die Änderung soll sich beschränken auf die
Aufnahme einer ergänzenden textlichen Festsetzung zur Dachgestaltung sowie die
Anpassung der überbaubaren Grundstücksfläche (Baufenster) auf dem Grundstück
Meiereifeld 46 (Flur 12, Flurstücke 556 und
1209). Der Bebauungsplan wird im vereinfachten Verfahren gemäß § 13
BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt.
2. Der
Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs.1 BauGB ortsüblich bekanntzumachen.
3. Der
Bürgermeister wird beauftragt, einen Entwurf erarbeiten zu lassen und diesen
der Gemeindevertretung zur Billigung
vorzulegen.
Anlagen
1. Abgrenzung des
Geltungsbereiches der 1. Änderung des Bebauungsplanes KLM-BP-039
2. Gegenüberstellung
der textlichen Festsetzungen Nr. 2.1 ff „Dächer“
3. Antragsschreiben
zur Änderung des B-Planes vom 01.03.2011
4. Auszug aus dem
rechtswirksamen B-Plan KLM-BP-039, Teil A (Planzeichnung)
5. Darstellung
der beabsichtigten Änderung des Baufensters auf dem Grundstück Meiereifeld 46
Ø
Erläuterungen
zur Drucksache durch den Bürgermeister Herrn Grubert.
Ø
Auf
Grund § 22 BbgKVerf fühlt sich Herr Dr. Klocksin befangen und nimmt nicht an
der Aussprache und Abstimmung zur DS-Nr. 063/11 teil.
An
der Aussprache zur DS-Nr. 063/11 beteiligen sich:
Herr Burkardt
Frau Sahlmann
Herr Musiol
Herr Lippoldt
Frau von Törne
Maßgabe
der Fraktion BIK
Die
Grundfläche des eingeschossigen Anbaus wird von 50m² auf 30m² reduziert.
An
der weiteren Aussprache zur DS-Nr. 063/11 beteiligen sich:
Frau Neidel, FBL Bauen/Wohnen
Herr Burkardt
Frau Dr. Kipfel
Herr Templin
Herr Dr. Mueller
Abstimmung
zur Maßgabe
Die Maßgabe wird mehrheitlich abgelehnt.
Abstimmung
zur DS-Nr. 063/11:
Die DS-Nr. 063/11 wird mehrheitlich abgelehnt
(5 Ja-Stimmen, 14 Nein-Stimmen, 2 Stimmenenthaltungen).