1.            Frau Kroth, Tucholskyhöhe 8

1.1       Es ist die dritte Sitzung der ich beiwohne. Zunächst möchte ich mich bei allen Gemeindevertretern für die ehrenamtliche Arbeit und das Engagement bedanken. Ich stehe heute hier als Vertreterin vieler Eltern der Seeberg-Grundschule und bin selbst Mutter von zwei kleinen Kindern, voll berufstätig und auf den Hort angewiesen. Meine Frage richtet sich an den Bürgermeister. Am 20.02.2020 beschloss die Gemeindevertretung die Fortführung der Baumaßnahme „Hort am Hochwald“, am 23.06.2020 haben Sie eine Aufhebung angestrebt, die abgelehnt wurde. Am 16.12.2021 haben Sie eine Aufhebung angestrebt und selbst den Antrag zurückgezogen. Fazit war am 16.12.2021, dass die Prüfung eines modularen Baus vorgenommen wird. Heute reichen Sie zwei Beschlussvorlagen ein. Erstens die DS-Nr. 009/22 wieder mit dem Vorschlag das geplante Bauvorhaben aufzuheben und die DS-Nr. 004/22 mit dem Inhalt, den Ersatzneubau weiterzuverfolgen. Wenn ich gewollt hätte, dass mein Kind in einem Container betreut wird, wäre ich nicht nach Kleinmachnow gezogen. Sie haben seit mehreren Jahren den Auftrag der Bürger, durch mehrfachen Beschluss der Gemeindevertretung, die Baumaßnahme „Hort am Hochwald“ durchzuführen. Warum versuchen Sie, Herr Grubert, die Kleinmachnower mit einer Containerbaulösung abzuspeisen?

 

 

Bürgermeister Herr Grubert

Frau Kroth, es ist so, dass sich zwischen dem ersten Beschluss und dem heutigen Beschluss die Situation in der Gemeinde Kleinmachnow bezüglich der Schülerzahlen und die Situation bezüglich der Größe des Baus und der Kosten dramatisch verändert hat. Die Kinder der 5. und 6. Klasse haben nach § 1 Absatz 2 Kita-Gesetz den Anspruch, eine Hortbetreuung zu erhalten, wenn die familiäre Situation o. ä. es rechtfertigt. Ihre Aussage, dass Sie nicht nach Kleinmachnow gezogen wären, wenn Ihr Kind in der 5. und 6. Klasse in einem Ersatzbau betreut wird, halte ich nicht für sehr glaubhaft. Ich glaube, dass es wichtig ist, dass die Kinder der 5. und 6. Klassen betreut werden. Die Zahlen der Einschulungen in den nächsten Jahren rechtfertigen es nach meiner Auffassung nicht mehr, diesen Bau zu realisieren. Ich glaube sogar, dass er in den Rahmen einer unnötigen Ausgabe von Steuergeldern fällt. In diesem Jahr werden in der Grundschule „Auf dem Seeberg“ voraussichtlich 31 oder 32 Kinder eingeschult. Die nächsten Jahre verheißen auch keine höheren Schülerzahlen mehr, d. h. wir werden uns bei der KITA- und Schulentwicklungsplanung damit auseinandersetzen müssen, ob wir 2027/2028 noch die schulische Situation wie heute haben. Frau Kroth, Ihre Kinder sollen angemessen und gut betreut werden. Die durchschnittliche Aufenthaltsdauer eines Kindes in der 5. und 6. Klasse im Hort beträgt 2 bis 2,5 Stunden. Ich denke, dass das was ich, was die Gemeinde vorschlägt, es rechtfertigt, eine vernünftige Betreuung zu machen. Dass Sie als betroffenes Elternteil immer das Allerbeste für Ihr Kind wollen, kann ich nachvollziehen. Man muss klar sagen, ein Hort gebaut für 40 Kinder, den im Moment 22 Kinder der 5. und 6. Klasse besuchen und von denen durchschnittlich 13 bis 15 Kinder anwesend sind mit einer durchschnittlichen Aufenthaltsdauer von 2 bis 2,5 Stunden an 160 bis 180 Tagen rechtfertig nicht eine Ausgabe von 4 Mio. Euro. Deshalb bin ich dafür, es so zu machen.

 

 

Herr Templin, BIK-Fraktion

Wir werden das noch diskutieren, aber es geht meines Erachtens nicht an, dass der Bürgermeister in der Einwohnerfragestunde falsche Angaben macht. Er sagte, dass sich die Situation seit dem Errichtungsbeschluss dramatisch verändert. Das ist nicht der Fall, denn es geht darum, wieviel Eltern, Alleinerziehende oder Doppelverdienende, einen Anspruch auf einen Hortplatz haben. Das wird jeweils im Bericht des Eigenbetriebes KITA dargestellt und danach fehlen uns Plätze. Das ist auch der Grund, weswegen diese zweizügige Grundschule nach dem ersten Jahr ihres Bestehens nur mit einer Ausnahmegenehmigung betrieben werden kann. Das, was der Bürgermeister hier behauptet, ist, dass es in seiner Verantwortung steht, einen pflichtigen Anspruch, den die Bürger haben, nicht zu erfüllen und dabei auch Zahlenbeispiele liefert, die nicht mit der KITA-Werkleiterin abgesprochen sind, denn sie weist uns die ganze Zeit darauf hin, dass diese Plätze fehlen. Der Anteil der pflichtigen Plätze errechnet sich ganz einfach. Der Bürgermeister macht eine Aufstellung mit der er ja schon verschiedentlich versucht hat, diesen Beschluss sowohl zu verschieben, als auch zu verhindern. Immer mit wechselnden Zahlenbeispielen, mal wurde der Hort nur für ein Kind gebraucht, jetzt hat sich das anders dargestellt. Es ist einfach so, dass alle Eltern diesen Rechtsanspruch haben und dass die Gemeinde verpflichtet ist, diesem Rechtsanspruch Folge zu leisten. Für die Verpflichtung als Schulträger gehört es genauso dazu, diese Hortplätze anzubieten. Im KITA-Werksausschuss ist das alles ausführlich diskutiert worden und es führte auch dazu, dass wir damals den Errichtungsbeschluss gefasst haben. Die vom Bürgermeister beklagte Kostensteigerung ist tatsächlich, ohne dass sich an diesem Bau irgendetwas geändert hätte, ausschließlich durch seine Verzögerung verursacht. Wenn er sich von Sparsamkeitserwägungen leiten lässt, dann müsste er jetzt diesen Bau, der, wenn es nach der Gemeindevertretung gegangen wäre, 2020 hätte fertiggestellt werden können, jetzt zügig fertigstellen.

 

 

Bürgermeister Herr Grubert

Herr Templin, die Verwaltung hat 2012 oder 2013 den Vorschlag gemacht, eine größere Grundschule zu bauen. Dieser Vorschlag ist von der Gemeindevertretung nicht angenommen worden und es gab den Kompromiss, eine kleinere Schule zu bauen. Die Situation im Moment ist aber die, über die ich zu urteilen habe. Die Situation ist ganz einfach so, dass die Schülerentwicklung in Kleinmachnow rückläufig ist. Sie gipfelt darin, dass die Geburten seit 2017 von 135 Geburten auf 90 Geburten in 2021 zurückgegangen sind. Der Hort ist für 40 Kinder geplant, ist aber zu groß und es ist dann sinnvoll darüber nachzudenken. Den Rechtsanspruch bestreite ich gar nicht, der ist gegeben nach § 1 Absatz 2 Kita-Gesetz und den wollen wir auch durch den Ersatzbau erfüllen. Im Jahr 2022/2023 werden wir 31 Kinder auf der Grundschule „Auf dem Seeberg“ einschulen. Es werden nicht viel mehr werden. Da werden mit Mühe und Not 15 bis 16 Kinder pro Klasse zusammenkommen und das wird nicht mehr lange rechtfertigen, dass wir eine zweizügige Grundschule auf dem Seeberg haben. Das ist die Situation. Es sind einfach weniger Kinder und die Geburten gehen drastisch zurück und die Zuzüge auch. Deshalb ist es selbstverständlich angemessen zu überlegen was man baut, ohne den Rechtsanspruch der Kinder zu bestreiten. Wir sollten darüber sachlich diskutieren, aber auch die Fakten anschauen. Das Thema sollte aber unter dem entsprechenden Tagesordnungspunkt diskutiert werden.

 

 

2.            Frau Schirmer, Maxie-Wander-Straße 12

2.1          Damit Sie wissen, woher ich komme, kurz ein paar Informationen zu meiner Person. Ich arbeite in der erweiterten Schulleitung eines Zehlendorfer Gymnasiums und habe Erfahrung mit Containerbauweisen bzw. Schulen von Containern. Zitate meiner Schüler, als ich sie bat, Feedback zu geben, waren: Das war die schlimmste Zeit unseres Lebens, das war Scheiße, das war der Horror. Ich habe eine Frage an die Gemeindevertreter und den Bürgermeister. Wenn Schüler aus eigener Erfahrung Container als steril, unfreundlich, zu heiß, zu kalt, nicht gut wartbar und laut empfinden, halten Sie es wirklich ernsthaft für eine adäquate Lösung, wenn auch zeitweise, dass Schüler, die einen langen Schultag hinter sich haben und Hausaufgaben machen müssen, für die sie Stille benötigen, gegebenenfalls einen sonderpädagogischen Förderstatus haben oder sonst wie betreut werden müssen, in einem Container unterzubringen? Der Betreuungsbedarf sei erstmal dahinter gestellt, aber perspektivisch sind wir alle berufstätige Mütter und brauchen das, auch hier in Kleinmachnow.

 

 

 

Ø  Der Vorsitzende der Gemeindevertretung schlägt vor, dass vielleicht die Fraktionsvorsitzenden auf diese Frage kompakt antworten, damit später an geeigneter Stelle diskutiert werden kann. Damit die Antworten jetzt hier nicht ausufern, hofft er auf Anklang zu diesem Vorschlag.

 

 

Bürgermeister Herr Grubert

Frau Schirmer, zum Hortneubau in Containerbauweise habe ich auch noch zusätzlich einen Vorschlag in modularer Bauweise beigefügt. Da man dafür etwas länger braucht, würde das Gebäude erst im Laufe des Schuljahres 2023/2024 fertiggestellt werden können. Ich habe von vielen gehört, auch aus der Eigenherd-Schule, dass das nicht so schlimm ist, da das Gebäude für den Hort genutzt wird. Ob man da Hausaufgaben machen kann, kann ich nicht beurteilen. Als Ersatzlösung gibt es auch eine modulare Bauweise, die unwesentlich teurer ist und deren Bau länger dauert, weil das Bauamt etwas besser prüft. Dieser Bau könnte theoretisch auch länger bestehen bleiben. Deshalb würde man den Bau in Containerbauweise schneller errichten können, er ist dann aber auch nur für fünf Jahre genehmigt. Eine modulare Bauweise wird wie ein normaler Bauantrag geprüft. Durch die Prüfung im Bauamt muss man mit einer dreimonatigen Verzögerung rechnen. Wenn das die Ersatzlösung wäre, dann würde ich sagen, wir bauen etwas modular im Ständerwerk. Den geplanten Hortneubau halte ich mit 4 Mio. Euro für zu üppig und nicht mehr angemessen. Wenn man sich auf einen solchen Kompromiss einigt, kann man darüber reden, ob man eine Containerlösung oder eine modulare Bauweise baut. Ansonsten werde ich auf Ihre Frage, wenn sie noch weiter diskutiert wird, bei der Diskussion zum Tagesordnungspunkt eingehen.

 

 

Herr Schubert für die Fraktion SPD/Die LINKE/PRO

Ich habe in den 70er Jahren meine Abiturzeit in einem solchen Container verbracht und das war vielleicht nicht die beste Zeit meines Lebens, aber trotzdem eine sehr schöne.

 

 

Frau Dr. Bastians-Osthaus für die CDU-Fraktion

Die Familien erwarten zu Recht, dass ihre Kinder auch im Hort ordentlich untergebracht werden. Meine Kinder waren auch auf der Seeberg-Grundschule. Da es keine vernünftige Betreuung in der 5. und 6. Klasse gab, ist mir der Wechsel zum Weinberg-Gymnasium sehr leicht gefallen. Insofern bin ich ziemlich sicher, dass mehr Eltern ihre Kinder anmelden, wenn es ein attraktives Raumangebot gibt ähnlich der Villa Lustig. Wir finden auch, dass die Kinder im Einzugsgebiet der Seeberg-Grundschule einen genauso guten Anspruch haben wie die Kinder im Einzugsbereich der Villa Lustig. Es ist eine Pflichtaufgabe der Gemeinde, diesen Anspruch sicherzustellen und es ist uns in der Fraktion ein Herzensanliegen für die Kinder eine gute Lösung zu erzielen. Wir teilen auch nicht das Schreckensszenario, dass keine Kinder mehr nachkommen. Vielleicht ist es nur eine vorübergehende Entwicklung, dass es jetzt nur so wenige Kinder sind. Vielleicht wird die Anmeldung auch zunehmen, wenn es ein attraktives Hortangebot gibt. Das müssen wir noch abwarten. Aber sein wir doch mal ehrlich, selbst wenn die Kinderzahl so dermaßen zurückgehen würde, findet sich in Kleinmachnow sicher eine gute Nachnutzungsmöglichkeit für so ein Gebäude, denn es wir haben viele Initiativen etc. mit Raumbedarf bis hin zur Bibliothek. Insofern finden wir als Fraktion, dass der Neubau dringend notwendig ist.

 

 

Herr Templin für die BIK-Fraktion

Ich habe auch durch meine Kinder Erfahrungen mit Containern gehabt. Das waren Baumaßnahmen am Weinberg-Gymnasium und an der Eigenherd-Schule. Dabei handelte es sich immer um eine Interimslösung, weil es nicht anders ging. Wenn Räume umgebaut werden müssen, fehlen sie ganz einfach und für die Zeit der Baumaßnahmen kann so eine Notlösung sehr sinnvoll sein, aber nur als Notlösung. Was der Bürgermeister hier vorschlägt, ist eine Lösung, die erst dann hingestellt wird, wenn der Hort schon längst errichtet wäre. Anzugeben, dass das günstiger wäre, ist auch falsch, denn diese Container, die ungedämmt, schlecht belüftet usw. sind, bedeuten auch steigende Betriebskosten. Die Containerlösung würde die Kosten für die Hortbetreuung nochmal dermaßen erhöhen und das würde sich wiederum auf die Beitragsgebühren auswirken, das heißt, Sie hätten Ihre Kinder schlecht untergebracht und müssten dafür auch noch mehr bezahlen. Das kann nicht die Lösung für die Gemeinde Kleinmachnow sein.

 

 

Frau Pichl für die Fraktion B 90/Grüne

Auch wir bleiben mehrheitlich bei unserer Position, dass wir für den Hortneubau sind und gegen die Beschlussvorlage des Bürgermeisters stimmen werden. Ich will mich kurzhalten, denn wir kommen ja nachher noch zu dem Tagesordnungspunkt. Letztes Mal haben wir uns auf das Vergabeverfahren bezogen, aber auch erklärt, dass wir eine familienfreundliche Kommune sind und das als Pflichtaufgabe sehen, auch wenn man darüber diskutieren kann, ob eine Betreuung in der 5. und 6. Klasse noch pflichtig ist. Selbst in der Fraktion haben wir Fälle, dass Kolleginnen ihre Arbeitszeit verkürzen mussten, weil sie ihre Kinder in der 5. und 6. Klasse nicht gut betreut sahen. Wir sehen das auch so, dass wir dieses Angebot anbieten müssen, um die Kinder gut zu betreuen als familienfreundliche Kommune. Ich bin dankbar, dass wir uns das leisten können. Als Grüne sehen wir uns auch der Nachhaltigkeit verpflichtet, auch in den Finanzen. Das ist hier eine große Aufgabe, die uns natürlich trotzdem Bauchschmerzen bereitet ob der Kostensteigerung. Wir teilen da aber auch die Meinung der anderen Fraktionen. Ja, es ist ein bisschen spät die Zahlen zu diskutieren, aber wir werden sie diskutieren. Wir machen uns aber auch keine Sorgen, dass wir diesem Gebäude, sollten die Zahlen wie vom Bürgermeister vermutet zurückgehen, keiner anderen guten Nutzung zuführen können. Zunächst hoffen wir aber, eine gute Lösung für die Kinder zu schaffen.

 

 

3.            Herr Leppin, Karl-Marx-Straße 156

3.1          Meine Frage zum Hort richtet sich auch an den Bürgermeister. Es wird immer viel über das Geld gesprochen. Was mich jetzt stört, ist, dass wir eine Containerlösung bauen wollen. Viele Vorredner haben gesagt, dass dieses Gebäude, wenn es erstmal errichtet ist, auch für andere Zwecke genutzt werden könnte. Die aufgestellten Container sind irgendwann weg und somit ist dann auch das Geld weg. Im Beschluss steht, dass 22 Kinder einen Antrag gestellt haben und nur 13 bis 15 Kinder das Angebot wahrnehmen. Wahrscheinlich nehmen die Kinder das nur wahr, weil sie oben in ihrem Schulraum sitzen, in dem sie schon sechs oder sieben Stunden Unterricht hatten.

Wie nachhaltig ist es eigentlich, wenn ein Container hingestellt wird, der Beschluss gefasst wird den Neubau nicht zu realisieren, um dann vielleicht in drei, vier oder fünf Jahren wieder darüber nachzudenken, ob ein neuer Hort gebraucht wird oder nicht?

 

 

Bürgermeister Herr Grubert

Auch wenn es eine harte Wahrheit ist, wir werden bei der jetzigen Entwicklung im Jahr 2027/2028 keine sechs Grundschulklassen mehr haben. Das ist so, Sie können sich die Zahlen anschauen. Die Geburtenzahl und die Zahl der Zuzüge sind massiv zurückgegangen. Wir werden im Jahr 2022/2023 31 Kinder auf der Grundschule „Am Seeberg“ einschulen, maximal 32 Kinder, davon ist ein Kind aus Ludwigsfelde. Die Einwohnerzahlen/Einschulungszahlen sind abgeglichen, es fehlt noch ein Kind, also maximal 32 Kinder aus dem Einzugsbereich. Alle anderen haben sich angemeldet. Bei 31 Kindern, die ich in der 1. Klasse einschule und mit den Abgängen nach der 4. Klasse auf Schnellläuferklassen, weiß ich nicht mehr, wie wir in fünf Jahren, wenn die Kinder in die 5. Klasse kommen, noch sicherstellen sollen, dass 40 Kinder aus diesem Schuljahrgang in den Hort gehen. Das sehe ich mathematisch kaum noch als erfüllbar an. Die Zahlen gehen weiter zurück. Das Wachstum in Kleinmachnow hat auf Grund fehlender Neubaugebiete ein normales Level erreicht. Wir haben in der Gemeinde Kleinmachnow neben den kommunalen Grundschulen mit BBIS, Waldorfschule und Evangelischer Grundschule ein super Schulangebot, was dazu führt, dass viele Kinder auch diese Bildungseinrichtungen besuchen.

Meine Meinung ist nicht überall gern gesehen. Herr Leppin, meiner Meinung nach ist es nicht gerechtfertigt, wenn wir 2027/2028 darüber nachdenken müssen, diesen Hort zu bauen. Die Planung des Horts hat 2017/2018 begonnen. Es ist ein reiner Hortbau, ich kann ihn nicht anders nutzen. Eine andere Nutzung würde massive Umbaumaßnahmen erfordern und immense Kosten verursachen. Ich persönlich glaube, dass wir mit einer vernünftigen Modularbauweise ab 2023 sicherstellen, dass die Kinder auch außerhalb der Grundschule „Auf dem Seeberg“ betreut werden, ihre 2 bis 2,5 Stunden in einem super Umfeld verbringen und auch auf die Außenanlagen der Grundschule „Auf dem Seeberg“ zurückgreifen können. Ich glaube, dass das vernünftig ist. Ich respektiere Ihre Meinung, bin aber anderer Auffassung.

 

 

4.            Frau Wendenburg, Am Weinberg 29

4.1       Abgesehen von den Aspekten, die gerade schon besprochen wurden, war mir noch wichtig zu fragen, inwieweit eigentlich Nachhaltigkeitsaspekte im Umweltbereich eine Rolle gespielt haben. Wurden die völlig ausgeklammert oder sind die irgendwo reflektiert? Denn man muss ja nicht lange rechnen, wenn man einen Container, der am Ende der Nutzungsdauer verschrottet werden muss, in der Nachhaltigkeit mit einer Holzbauweise vergleicht. Wurde dieser Aspekt reflektiert?

 

 

Bürgermeister Herr Grubert

Die Containerbauweise ist sicherlich nicht die Nachhaltigste. Man kann aber garantiert auch in modularer Bauweise bauen. Die modulare Bauweise ist nachhaltiger und wird auch vom Bauamt nach derzeit gültiger Bauordnung geprüft. Einziger Nachteil ist eine weitere Bauverzögerung von drei bis vier Monaten wegen der Prüfung durch das Bauamt. Der Bau würde dadurch wahrscheinlich erst Ende 2023 fertig werden. Es ist aber auch nicht nachhaltig, einen Hort für 40 Kinder zu bauen, wenn ihn nur maximal 22 Kinder besuchen. Wir müssen sicherstellen, dass die Kinder vernünftig betreut werden, aber ich glaube, ein zu großes Gebäude zu bauen, ist nicht nachhaltig. Die Umbaumaßnahmen für eine andere Nutzung wären immens und würden hohe Kosten verursachen. Das Wichtigste ist, dass die Kinder eine angemessene Betreuung erhalten, dass wir dies als familienfreundliche Gemeinde sicherstellen und dass wir eine weise Entscheidung treffen, was wir ab 2027/2028 machen.

 

 

Nachfrage von Frau Wendenburg

Muss der Architekt vom Rathausmarkt konsultiert werden? Wurde schon geklärt, ob an der Stelle überhaupt gebaut werden darf?

 

 

Bürgermeister Herr Grubert

Meinen Sie hinsichtlich des künstlerischen Urheberrechtschutzes, falls wir dort ein Gebäude neben das Rathaus bauen? Das ist in Grundzügen schon angesprochen worden. Wie immer hängt es davon ab, wie das Gebäude aussieht. Bei einer temporären Lösung in Containerbauweise ist davon auszugehen, dass er nichts einzuwenden hätte. Bei allen anderen Dingen muss man das architektonisch mit ihm abstimmen. Bei einer modularen Bauweise haben wir, durch die Prüfung durch das Bauamt, drei bis vier Monate mehr Zeit und auch etwas mehr Freiheiten. Da muss man sich schnell mit dem KITA-Verbund und dessen Bedürfnissen auseinandersetzen. Sicherlich würden wir bei einer modularen Bauweise nur für 25 bis 30 Kinder bauen. Ich kann es noch einmal sagen, die Geburten und die Einschulungszahlen gehen zurück. Wir werden 31 Kinder in diesem Jahr in die Grundschule „Auf dem Seeberg“ einschulen und in den nächsten Jahren werden es auch nicht mehr. Irgendwann wird auch das Schulamt auf uns zukommen und sagen, dass Klassen mit 15 oder 16 Kindern sehr schwierig zu betreiben sind. Ich muss Ihnen auch sagen, dass die Qualität der Schule sinken wird, da die Lehrer den Schulen durch das staatliche Schulamt zur Verfügung gestellt werden. Und die richten sich nicht nach der Anzahl der Klassen, sondern nach der Anzahl der Schüler, dass ist der Verteilerschlüssel des Landes Brandenburg. Rückläufige Schülerzahlen führen zu weniger Lehrern. Wir werden das Thema nachher diskutieren und es wird eine spannende Entscheidung werden. Frau Wendenburg, ich verstehe Ihre Auffassung, bin aber anderer Auffassung.