Sitzung: 05.05.2011 Gemeindevertretung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 089/11
Die
Gemeindevertretung beschließt den sofortigen Rückbau des Zaunes an der gesamten
nördlichen Grundstücksgrenze der Eigenherdschule.
Der
Bürgermeister wird beauftragt, einen Plan für die Einzäunung vorzulegen, der
sicherstellt, dass die Fläche an der nördlichen Seite der Eigenherdschule,
einschließlich der Gymnastikwiese, dauerhaft der öffentlichen Nutzung zur
Verfügung steht.
Anlage
Geschäftsordnungsantrag von Herrn Singer –
Verweisung in den Ausschuss Schule, Kultur, Soziales
Herr Musiol zu
Protokoll
Bevor ein
Antrag zur Tagesordnung gestellt werden kann, hat der Einreicher die
Möglichkeit, den Antrag zu erläutern. Ich bitte um Prüfung, ob es die übliche
Verfahrensweise ist, einen Antrag sofort zu verweisen.
Vorsitzender
der Gemeindevertretung, Herr Warnick
Bisher wurde
es so gehandhabt. So steht es auch in unserer Geschäftsordnung.
Ø
Herr
Dr. Klocksin spricht gegen den Geschäftsordnungsantrag.
Abstimmung zum Geschäftsordnungsantrag:
Der
Geschäftsordnungsantrag wird mehrheitlich abgelehnt.
Ø
Erläuterungen
zum Antrag durch Herrn Musiol.
An der Aussprache zur DS-Nr. 089/11 beteiligen
sich:
Herr Singer
Herr Dr.
Klocksin
Herr Templin
Herr Musiol
Abstimmung zur DS-Nr. 089/11:
Die DS-Nr.
089/11 wird mehrheitlich beschlossen.