Frau Leißner erinnert hierzu an die Klausurtagung, die im Januar dieses Jahres stattgefunden hat. Grundsätzlich gab es Zustimmungen in verschiedenster Weise, dass das OA doch tätig werden soll.

Die APM und die Gemeinde Kleinmachnow wollen noch vor Beginn der Sommerferien ein gemeinsames Projekt in dem Gebiet Märkische Heide, Heidefeld, Sperberfeld, Grasweg u. a. Nebenstraßen starten. D. h., in diesem Bereich sollen Flyer an die Bürger mit Hinweisen, Erklärungen und entsprechenden Aufforderungen bzgl. des Parkens in engen Straßen verteilt werden. Bürgerinformationsveranstaltungen sollen folgen. Ziel ist es, Bewusstsein zu schaffen. Ideal wäre es auch, bis zum Ende des Jahres mit einigen wenigen Verwarnungen einen Zustand herzustellen, mit dem alle zufrieden sein können.

 

Herr Gutheins nimmt an der Sitzung teil; 5 Gemeindevertreter sind anwesend.

 

Folgende Punkte werden angesprochen/diskutiert:

 

• ein Durchfahren dieser Straßen ist nach wie vor für die Rettungsfahrzeuge problematisch
• verkehrsberuhigte Bereiche schaffen
• im Flyer auf die rechtlichen Grundlagen hinweisen, für Verständnis werben, mit Parkverbotszonen arbeiten
• zeitnah handeln
• Straßen, mit engeren Arealen, als Spielstraßen ausweisen
• Spielstraßen führen zur Raserei
• Temposchwellen installieren

 

An der Diskussion beteiligten sich: Herr Sahlmann, Herr Krause, Herr Gutheins, Herr Osthaus, Frau Sahlmann, Frau Gebhardt-Feiler, Frau Heilmann

 

Frau Knuth, Ausschussvorsitzende stellt fest, dass der Ausschuss jetzt beschlussfähig ist und ruft den TOP 5 – Haushalt auf.

 

TOP 5.1, DS-Nr. 042/22, 2. Nachtragshaushaltssatzung und 2. Nachtragshaushaltsplan der Gemeinde Kleinmachnow für das Haushaltsjahr 2022 wird aufgerufen und zur Abstimmung gestellt:

Abstimmungsergebnis: 4 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimme, 1 Enthaltung = empfohlen

 

TOP 5.2, DS-Nr. 041/22, Eckwertebeschluss 2023 der Gemeinde Kleinmachnow, wird aufgerufen und zur Abstimmung gestellt:

Abstimmungsergebnis: 4 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimme, 1 Enthaltung = empfohlen

 

Der TOP 6.1 wird geschlossen.

Frau Braune, FBL Finanzen/Beteiligungen/Liegenschaften, verlässt die Sitzung.