Sitzung: 30.05.2022 Bauausschuss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 026/22
Herr
Lutter:
Der
Regionalplan Havelland-Fläming 2020 wurde vom OVG Berlin-Brandenburg im Juli
2018 für unwirksam erklärt. Daraufhin beschloss die Regionalversammlung im Juni
2019, den Regionalplan Havelland-Fläming 3.0 aufzustellen.
Aufgrund
der Größe des Plangebiets ist der Regionalplanes kleinmaßstäblich, die
Festlegungskarte hat den Maßstab 1 : 100.000. Detaillierte Aussagen sind bei bei
diesem Maßstab nicht möglich.
Im
Entwurf ihrer Stellungnahme weit die Gemeinde wie schon in den zurückliegenden
Jahren auf folgende Punkte hin:
·
Die Region Teltow-Kleinmachnow-Stahnsdorf (TKS)
sollte gemeinsam als Mittelzentrum in Funktionsteilung dargestellt werden,
·
die bisher sehr enge Darstellung des „Freiraumverbundes“
westlich der BAB A 115 sollte weiter gefasst werden,
·
die in Kleinmachnow verlaufenden
Eisenbahnstrecken sollten im Interesse einer Trassensicherung dargestellt
werden.
An der
Diskussion beteiligen sich:
Herr
Sahlmann, Herr Fiehler, Frau Sahlmann, Herr Schubert
Diskussionspunkte:
·
Ist
eine Trassenfreihaltung für die S-Bahn auch auf Teltower und Stahnsdorfer
Gebiet vorgesehen?
·
Es
sind nur sehr wenig Grünflächen dargestellt.
Antworten:
·
Die
Stellungnahme der Gemeinde bezieht sich auf das Kleinmachnower Gebiet.
·
Der
Regionalplan stellt nur generalisierend dar, kleinteiliger sind die
Darstellungen im Flächennutzungsplan und in den Bebauungsplänen, in denen auch
umfassend Grünflächen ausgewiesen sind. Im Maßstab 1 : 100.000 ist eine detaillierte
Darstellung nicht möglich.
19:02
Uhr Frau Masche verlässt die Ausschusssitzung, 7 von 9 Gemeindevertretern sind
noch anwesend.
Abstimmungsergebnis:
6 Zustimmungen / 0 Ablehnungen / 1 Enthaltungen – mehrheitlich empfohlen