Sitzung: 25.08.2022 Finanzausschuss
Frau Braune informiert die Anwesenden
Mitglieder des Finanzausschusses darüber, dass der Bürgermeister in der Sitzung
des Kulturausschusses die Drucksache DS-Nr.: 058/22 (KulturGenossenschaft Neue
Kammerspiele e.G. – Förderung zur Aufrechterhaltung des Kulturbetriebes)
zurückgezogen hat. Somit steht diese Drucksache heute nicht mehr auf der
Tagesordnung des Finanzausschusses.
Des Weiteren stellt Frau Braune ihre
Mitarbeiterin Frau Emanuel-Baykal vor. Sie wird zum Tagesordnungspunkt 7 –
mündliche Information zur Gas- und Strompreisentwicklung der gemeindlichen
Objekte in Kleinmachnow vortragen.
Herr Schellberg fragt nach den Gründen, warum
der Bürgermeister die Drucksache DS-Nr.: 058/22 zurückgezogen hat.
Frau Braune berichtet dazu, dass der
Wirtschaftsplan überarbeitet werden muss. Ein weiterer Grund war, dass der
Zeitraum von 10 Jahren, für die Gewährung finanzieller Mittel für die
Aufrechterhaltung des Kulturbetriebes, zu lang ist.
Frau Richel spricht sich gegen die Rücknahme
der Drucksache Kammerspiele von der Tagesordnung aus. Sie möchte, dass darüber
diskutiert werden kann.
Ø Herr Gutheins nimmt ab 18:38 Uhr an dieser Sitzung teil.
Somit sind 6 Gemeindevertreter anwesend.
Frau Linke widerspricht dem Antrag von Frau
Richel, über die Drucksache DS-Nr.: 058/22 zu diskutieren. Die Verwaltung kann
jederzeit die Drucksachen zurückziehen. Somit besteht im Augenblick keine
Diskussionsgrundlage.
Auch Herr Schellberg sieht das so. Wenn die
Verwaltung eine Drucksache zurückzieht, besteht somit keine
Diskussionsgrundlage.
Herr Templin merkt ebenfalls an, dass die
Verwaltung immer seine eingebrachten Drucksachen zurückziehen kann.
Er schlägt jedoch vor, unter dem TOP
„Sonstiges“ über die Sache zu diskutieren und vorhandene Fragen an die
Verwaltung zu stellen.
Frau Richel zieht ihren Antrag, doch über die
Drucksache DS-Nr. 058/22 zu diskutieren, zurück.
Die geänderte Tagesordnung der öffentlichen
Sitzung am 25. August 2022 wird durch die stellvertretende Vorsitzende des
Finanzausschusses, Frau Schwarzkopf, festgestellt.