Sitzung: 09.01.2023 Bauausschuss
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Herr
Ernsting:
Erläutert
einleitend anhand einer kurzen Präsentation die Ausgangssituation beim
Bebauungsplan-Verfahren für das Berufsbildungszentrum (BBiZ,
„Wasserbauschule“). Das Planverfahren ruht seit dem Jahr 2017, da Abstimmungen
zwischen dem Bund und dem Bildungsträger stattfanden und sich immer wieder
verzögerten. Der private Eigentümer der Wohnsiedlung innerhalb des
BBiZ-Grundstücks bat deshalb schon vor einiger Zeit darum, die Planung für
seine Flächen unter der Bezeichnung „KLM-BP-045-a“ weiterzuführen, um nicht auf
eine Entscheidung des Bundes zum BBiZ warten zu müssen. Nun scheint es aber
auch seitens der Bundesflächen Bewegung zu geben. Der Bund hat erste
Überlegungen vorgelegt, die wir Ihnen heute zeigen. Um die Thematik vertiefen
zu können, ist angedacht, die nächste Sitzung des Bauausschusses im BBiZ
durchzuführen.
An
der Diskussion beteiligen sich:
Frau
Sahlmann, Herr Dr. Braun, Prof. Sommer
Diskussionspunkte
sind:
- Was
mit dem Uferweg? Wenn die Wegeführung wie hier dargestellt umgesetzt wird, ist
das sehr positiv.
- Gab
es nicht außerdem öffentliche Verbindungswege („Schluppen“) vom BBiZ-Grundstück
zur Straße Am Hochwald?
- Was
ist aus dem Projekt des Eigentümers Wohnsiedlung geworden?
Antworten
zu Diskussionspunkten:
- Die
Verbindungswege gehören der Gemeinde. Aktuell ist aber keine Wiedereröffnung
geplant auch wegen der Anwohnerschaft, da es vor der Schließung häufig
Beschwerden aufgrund des Verhaltens der BBiZ-Schüler gab, die diese Schluppen
vorrangig nutzten und in der Straße Am Hochwald parkten.
Stimmungsbild:
Die Ausschussmitglieder sprechen sich einheitlich für eine Fortsetzung der Planung auf der Grundlage der heute vorgestellten Überlegungen des Bundes aus.