Sitzung: 22.02.2023 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Anfragen Herr Sahlmann:
1. „Am 16.02.2023 fand die
IKK-Veranstaltung statt, an der wir teilgenommen haben. Mich würde
interessieren, wie das, was wir alles in den 6 verschiedenen Gruppen entwickelt
haben, zukünftig umgesetzt werden kann? Insbesondere geht es um Aufgaben der
Nachhaltigkeit.“
Die Anfrage kann nicht
beantwortet werden. Die Antwort wird nachgereicht.
2. „Es betrifft das Warnsystem
Katastrophenschutz. Sie haben seinerzeit dazu gesagt, dass Sie weiter
vorangehen wollen, letztlich ist es auch eine Landes-/Kreisangelegenheit.
Andere Kommunen, wie z. B. Teltow, sind bereits weiter, die haben Sirenen
installiert. Wir wissen alle, dass, was den Katastrophenschutz in Deutschland
angeht, es für uns immer mehr eine brisante Angelegenheit wird. Wir wissen
warum, aus ökologischen und politischen Gründen leider, das in Europa leider
nicht überall Frieden ist und die Sache sehr brisant ist. Deshalb meine Frage,
wie sieht es aus, es gibt auch Fördermittel für Sirenen usw. Wie ist hier der
Sachstand?“
Beantwortung Frau Leißner:
„Wir haben in Bezug auf Sirenen im letzten Jahr keine Entscheidung getroffen.
Dass sie in diesem Jahr etabliert werden sollen, sehe ich erst einmal nicht,
weil wir es aus haushälterischen Gründen nicht geplant haben. Im Haushalt ist
dafür noch nichts vorgesehen.“
Nachfrage Herr Sahlmann:
„Bevor ich im nächsten oder in einem halben Jahr noch einmal danach frage,
möchte ich das doch gerne zu Protokoll haben wollen und dass die Verwaltung das
auch haushälterisch zukünftig berücksichtigt, damit wir weiterkommen und nicht
in einem Jahr bei dem gleichen Stand sind."
Frau Sahlmann:
„Ich habe die gleiche
Anfrage stellen wollen zur Konferenz Klimaschutz. Da habe ich keine Antwort
gehört. Ansonsten habe ich keine weiteren Fragen.“
Erwiderung Frau Leißner:
„Wir werden die Anfrage zum Protokoll beantworten.“
Herr Hahn: Anfragen im
Nachgang der IKK-Veranstaltung vom 16. Februar 2023:
1. „Vor mehr als 10 Jahren wurde die Sporthalle an der
Eigenherdschule errichtet. Dabei wurde mit Hilfe von Tiefenbohrungen eine
Heizung mit Erdwärme konzipiert. Welche Leistungen in kWh hat diese Investition
erbracht und welche Betriebskosten hat diese Sporthalle im Vergleich zur
Sporthalle der Steinwegschule?“
Die Anfrage kann nicht
beantwortet werden. Die Antwort wird nachgereicht.
2. „Mit der Sanierung der Eigenherdschule wenige Jahre
später wurden Geothermiesonden verlegt. Welche Leistung erbringen diese
Geothermie-Anlagen und um wieviel Prozent haben sich die Energieverbräuche in
der Eigenherdschule seitdem verringert?“
Die Anfrage kann nicht
beantwortet werden. Die Antwort wird nachgereicht.
3. „Der Betrieb von Geothermie-Anlagen ist
meldepflichtig. Wo und wie kann die Öffentlichkeit an diese Angaben gelangen
bzw. informiert werden?“
Die Anfrage kann nicht
beantwortet werden. Die Antwort wird nachgereicht.
Beantwortung der Anfrage
von Herrn Gutheins aus der letzten Sitzung – Gebiet Dreilinden durch Frau
Leißner:
„Die Bereiche Lindenbahn,
Teerofendamm wurden in Augenschein genommen. Im Teerofendamm sind im
Wesentlichen Poller aus Holz oder Blumenkübel aufgefallen. Einige Gegenstände
wurden durch den Bauhof aufgestellt. Das Ganze diene eher dazu, das Parken auf
den Grünflächen zu verringern. In Bezug auf die Lindenbahn ist es so, dass
einige Straßenbereiche (Randbereiche, Seitenstreifen) nicht im Eigentum der
Gemeinde Kleinmachnow sind, sondern im privaten Eigentum.“
Die Beantwortung offener
Anfragen aus der UVO-Sitzung am 11.01.2023 erfolgte in schriftlicher Form für
die Sitzung 22.02.2023 (versandt mit den Sitzungsunterlagen).
Die von Herrn Weis
gewünschte Statistik der Ordnungswidrigkeiten im ruhenden Verkehr nach
Straßennamen alphabetisch geordnet für die Jahre 2021 und 2022 wurde mit den
Sitzungsunterlagen für die Sitzung am 22.02.2023 versandt.