Sitzung: 09.02.2023 Gemeindevertretung
Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 005/23
2. Die
Gemeindevertretung bewilligt für die im Betreff genannte Maßnahme zur
Durchführung der Konzept-/Entwurfsplanung eine außerplanmäßige Aufwendung und
Auszahlung im Haushaltsjahr 2023 i. H. von 308.000 Euro.
3. Der
Bürgermeister wird beauftragt, zur Vorbereitung eines Errichtungsbeschlusses
eine entsprechende Entwurfsplanung einschließlich Kostenberechnung in Auftrag
zu geben.
Für die juristische
Begleitung des dazu zunächst nötigen VgV-Vergabeverfahrens – hier einer
Verhandlungsvergabe – sind Honorarmittel in Höhe von 28.000 Euro erforderlich.
Für die anschließende Beauftragung werden voraussichtlich Planungsmittel in
Höhe von 280.000 Euro benötigt.
Anlagen
· Maxim-Gorki-Gesamtschule,
Mitteilung über den konkreten Raumbedarf vom 29.03.2022
· Maxim-Gorki-Gesamtschule,
Schreiben der Lehrerschaft vom 07.07.2022
· Entwurfskonzept
vom 21.12.2022
Ø Erläuterungen
zur Beschlussvorlage durch den Fachbereichsleiter Bauen/Wochen, Herrn Ernsting.
An der Aussprache zur
DS-Nr. 005/23 beteiligen sich:
Bürgermeister Herr Grubert
Herr Ernsting, FBL B/W
Frau Dr. Bastians-Osthaus
Frau Schwarzkopf
Herr Templin
Änderungsantrag von Herrn
Templin – unter Punkt 3 wird der 2. Absatz gestrichen
Frau Scheib spricht gegen
den Änderungsantrag.
Geschäftsordnungsantrag von
Herrn Schubert – Ende der Rednerliste
Auf der Rednerliste steht
noch:
Herr Templin
Abstimmung zum
Änderungsantrag:
Der Änderungsantrag wird
mehrheitlich abgelehnt.
Abstimmung zur DS-Nr.
005/23:
Die DS-Nr. 005/23 wird einstimmig
beschlossen.