Sitzung: 09.02.2023 Gemeindevertretung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 003/23/1
1.
Die neu gefasste Straßenreinigungssatzung
der Gemeinde Kleinmachnow (vgl. Anlage 2) wird beschlossen.
2.
Der Bürgermeister wird beauftragt, die
Satzung auszufertigen und anschließend durch Bekanntmachung im Amtsblatt für
die Gemeinde Kleinmachnow in Kraft zu setzen.
Anlagen
·
Gegenüberstellung der Regelungen - Stand
rechtswirksame Satzung 11/2015 – Stand Entwurf 02/2023
·
Straßenreinigungssatzung 2023, bestehend
aus:
Satzung (Entwurf vom 01.02.2023)
Anlage
Prinzipskizze
Anlage Straßenverzeichnis
Ø Erläuterungen
zur Beschlussvorlage durch den Bürgermeister, Herrn Grubert.
An
der Aussprache zur DS-Nr. 003/23/1 beteiligen sich:
Bürgermeister
Herr Grubert
Herr
Ernsting, FBL B/W
Frau
Masche
Frau
Scheib
Frau
Dr. Bastians-Osthaus
Frau
Sahlmann
Herr
Gutheins
Abstimmung
zur DS-Nr. 003/23/1:
Die
DS-Nr. 003/23/1 wird mehrheitlich beschlossen.