1.   Die neu gefasste Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Kleinmachnow (vgl. Anlage 2) wird beschlossen.

2.   Der Bürgermeister wird beauftragt, die Satzung auszufertigen und anschließend durch Bekanntmachung im Amtsblatt für die Gemeinde Kleinmachnow in Kraft zu setzen.

 

 

Anlagen

·       Gegenüberstellung der Regelungen - Stand rechtswirksame Satzung 11/2015 – Stand Entwurf 02/2023

·       Straßenreinigungssatzung 2023, bestehend aus:
Satzung (Entwurf vom 01.02.2023)

Anlage Prinzipskizze
Anlage Straßenverzeichnis

 

 

Ø  Erläuterungen zur Beschlussvorlage durch den Bürgermeister, Herrn Grubert.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 003/23/1 beteiligen sich:

Bürgermeister Herr Grubert

Herr Ernsting, FBL B/W

Frau Masche

Frau Scheib

Frau Dr. Bastians-Osthaus

Frau Sahlmann

Herr Gutheins

 

 

Abstimmung zur DS-Nr. 003/23/1:

Die DS-Nr. 003/23/1 wird mehrheitlich beschlossen.