Sitzung: 19.04.2023 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 018/23
Frau Braune, FB-Leiterin
Finanzen/Beteiligungen/Liegenschaften, informiert zur Beschlussvorlage. Es gebe
einen beschlossenen Haushalt für 2023 und für 2023 müsse ein erster Nachtrag
vorgenommen werden. Dieser erste Nachtrag soll in der letzten Gemeindevertretersitzung
vor der Sommerpause beschlossen werden. Unabhängig davon müsse die aktuelle
Haushaltsplanung für 2024 vorankommen. Grundlage für den Eckwertebeschluss 2024
war die mittelfristige Planung aus dem Haushalt 2023 für 2024 mit einem positiven
Ergebnis von rund 456.000,00 Euro. Aufgrund von Gesprächen mit allen
Fachbereichen ergeben sich im Ergebnishaushalt Mehrausgaben bei den Sach- und
Dienstleistungen in Höhe von 535.000,00 Euro (470.000,00 Euro im Zuge der
Errichtung eines Containers für die Schulspeisung in der
Maxim-Gorki-Gesamtschule und 65.000,00 Euro für die Instandhaltung der
Jugendfreizeiteinrichtung Carat). Mit diesen Werten komme man leider auf ein
Negativergebnis von 78.457,00 Euro. Das Ergebnis der Tarifverhandlungen für den
Öffentlichen Dienst sei noch nicht berücksichtigt, da die Verhandlungen noch
laufen. Die Finanzplanung ist im positiven Bereich, es gebe eine gute
Finanzlage. Die in der Anlage 3 aufgeführte Prioritätenliste beinhaltet
investive Maßnahmen ab 50.000 Euro, die bereits im Haushalt 2024 schon
berücksichtigt sind (Prio 0). Die Maßnahmen mit Prio 4 sind noch zu
beschließen. Bei den Kosten handelt es sich um eine Grobschätzung.
Frau Knuth, Herr Dr. Braun
und Herr Dr. Osthaus nehmen an der Sitzung teil.
Alle Nachfragen wurden
beantwortet.
Abstimmungsergebnis:
8 Zustimmungen / 0 Ablehnung / 0 Enthaltung – einstimmig
empfohlen
An der Diskussion
beteiligten sich: Herr Gutheins, Herr Weis, Frau Sahlmann,
Frau Dr. Bastians-Osthaus, Herr Hahn