Sitzung: 19.04.2023 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 020/23
1. Die
Vorplanung zur verkehrlich-baulichen Umgestaltung im
Handlungsschwerpunkt 1 Förster-Funke-Allee (West), Bauabschnitt 1
Rathausmarkt (vgl. Anlagen), wird
gebilligt.
2. Der
Bürgermeister wird beauftragt, auf der Grundlage der Vorplanung eine Entwurfs-
und Genehmigungsplanung für den Bauabschnitt 1 „Rathausmarkt“ erarbeiten
zu lassen. Für die auf 16.000 € (brutto) veranschlagten Planungskosten
stehen entsprechende Mittel im Haushalt 2023 bereit.
3. Die
Entwurfsplanung für Bauabschnitt 1 einschließlich Kostenberechnung ist der
Gemeindevertretung in einem Errichtungsbeschluss zur Beratung und Billigung
vorzulegen.
4. Die
beiden Bushaltestellen „Rathausmarkt“ aus dem Ausbauprogramm „Barrierefreie
Bushaltestellen“ werden auf der Grundlage der hier anliegenden Vorplanung
weiterbearbeitet.
Herr Dr. Braun und Herr
Jantĉ haben die Sitzung verlassen. 6 Gemeindevertreter sind anwesend.
Frau Gasch, FD-Leiterin
Verkehr/Klima/Umwelt, erläutert den Grundsatzbeschluss und geht u. a. auf die
aktuelle Situation, Problembereiche im Bereich Rathausmarkt, Vorzugsvariante
und die Kostenschätzung ein.
Folgende Punkte werden
angesprochen/diskutiert:
- leider kein Shared
Space
- Busbuchten
weglassen
- Eingang von SenVital
liegt direkt an der Haltestelle – sehr hoher Bord, hier Sturzgefahr,
insbesondere für ältere Bürgerinnen und Bürger.
- Der vorhandene
FGÜ bleibt erhalten.
- Lage der
Haltestelle im Norden bleibt, nur die Haltstelle im Süden wird angefasst.
- Empfehlung zur
Entfernung des roten Pflasters (ehemaliger Radweg), dafür Einbau eines
neuen Pflasters mit Linienführung.
- fehlende,
barrierefreie Aufmerksamkeitsführung von der Haltestelle bis zum
Rathausmarkt und natürlich auch auf der anderen Seite
- Empfehlung zu Gesprächen
mit SenVital und dem Landkreis Potsdam-Mittelmark, ob auf der Fläche von
SenVital (nicht Gemeindefläche) ein Platz vorgesehen werden könnte zum
Abstellen der Rettungsfahrzeuge und die Möglichkeit des Herausfahrens
vorwärts über den Gehweg.
- Abstellanlagen erweitern
- Maßnahme ist
förderfähig (Richtlinie „ÖPNV-Invest“ des Landkreises Potsdam-Mittelmark)
- Höhenabwicklung
rote Flächen/Asphalt/Busbucht beachten
Abstimmungsergebnis:
6 Zustimmungen / 0 Ablehnung / 0 Enthaltung – einstimmig
empfohlen
An der Diskussion beteiligten sich: Herr
Krause, Frau Sahlmann, Herr Weis, Herr Gutheins