Sitzung: 19.04.2023 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Die schriftliche
Beantwortung offener Anfragen aus der UVO-Sitzung vom 22.02.2023 wird verteilt.
Anfrage von Frau Sahlmann:
„Es betrifft die Umrüstung
der Straßenbeleuchtung mit LED-Lampen. Geht das jetzt weiter? Wo wird zurzeit
umgerüstet oder ist Ruhe eingekehrt?“
Beantwortung Frau Gasch:
„Die Umstellung geht weiter. Welche Straße als nächste dran ist, kann ich nicht
sagen. Aber, es gibt Überlegungen für die Straße Hohe Kiefer. Das ist eine sehr
große Straße und mit mehr Aufwand verbunden, als mit den Nebenstraßen, mit
denen wir begonnen haben. Wir reichen die Antwort mit dem Protokoll nach.“
Beantwortung mit
Erstellung des Protokolls:
Gemäß Wartungsturnus soll
in 2023 ein Leuchtmitteltausch auf LED in folgenden Straßen stattfinden: Adolf-Grimme-Ring,
Arnold-Schönberg-Ring, Am Bannwald (West), Am Fuchsbau (erfolgt von Hohe Kiefer
bis Feldfichten), Am Hochwald, Auf der Breite, Auf der Drift, Blachfeld, Am
Kiebitzberg, Graue Weiden (erfolgt), Haberfeld (erfolgt), Haeckelstraße, Heidefeld
z.T., Heidereiterweg z.T. (erfolgt), Iltisfang, Im Hagen, Jägerhorn, Karl-Marx-Str.
(erfolgt von Ernst-Thälmann-Straße bis Bannwald), Kiefernweg, Kleine Eichen (erfolgt),
Kleine Wende, Langendreesch, Lessingstraße, Lindenbahn z.T., Lorzingweg, Lupinenschlag
(erfolgt), Max-Reimann-Straße, Maxi-Wander-Straße, Mittebruch, Mozartweg, Offenbachweg.
Zudem wird es eine
Untersuchung zum Leuchtenkopftausch in der Hohen Kiefer entlang der Fahrbahn
geben. Diese sollen nach Möglichkeit auch noch in diesem Jahr umgesetzt werden.
Anfrage von Herrn Sahlmann:
„Frau Leißner, es geht um
den Bäkehang 5 in Dreilinden. Ist Ihnen bekannt, dass dort ein Abstellplatz für
PKW ist? Es sind 10, 12, 15 Autos, schon seit langer Zeit.“
Beantwortung Frau Leißner: „Ja,
das ist mir bekannt. Ich kann Ihnen nicht genau sagen, ab wann wir hierzu die
erste Beschwerde bekommen haben. Sicherlich schon im letzten Jahr. Die
Fahrzeuge, die dort stehen und die Sorge, dass dann die flüssigen Giftstoffe
vom Fahrzeug in den Boden eindringen könnten, das ist nicht in unserer
Zuständigkeit. Hierfür ist die Abfallwirtschaftsbehörde zuständig. Wir haben
alles, was wir an Bürgerbeschwerden, Fotos etc. bekommen haben, dort in die
Zuständigkeit weitergeleitet. Ich weiß nicht, wie der Sachstand im Moment ist.
Waren Sie vor Ort und sagen, es ist immer noch alles voller Fahrzeuge? Dann
kann ich mich bei der Behörde nach dem Sachstand erkundigen.“
Herr Sahlmann: „Ja,
bitte.“
Beantwortung mit
Erstellung des Protokolls:
Nach Rücksprache mit der
unteren Abfallwirtschaftsbehörde des Landkreis Potsdam-Mittelmark sind noch
keine Ordnungsmaßnahmen erfolgt. Wir haben aktuelle Bilder von dem Grundstück
an die Behörde übersandt und um entsprechende Informationen zu einem neuen Sachverhalt
gebeten.
Anfrage von Frau Dr.
Bastians-Osthaus: Verschoben in den nichtöffentlichen Teil
der Sitzung.
Anfrage von Herrn Gutheins:
„Ich
hatte Sie schon einmal angesprochen. Es geht um die Autoreifen in der Straße
Schleusenweg, Baustelle. Diese liegen heute noch dort herum, drei bis vier
Stück.“
Beantwortung Frau Leißner:
„Wir kümmern uns.“
Ergänzung mit
Erstellung des Protokolls: „Die Autoreifen wurden
durch den Zweckverband Bauhof TKS abgeholt und entsorgt.“
Ende
der öffentlichen Sitzung.