Frau Braune, Fachbereichsleiterin Finanzen/Beteiligungen/Liegenschaften, führt in das Thema ein und erläutert einzelne Werte. Die Eckwerteplanung ist eine Rahmenplanung, keine Feinplanung. Die Auswirkungen aus dem neuen Tarifvertrag für den öffentlichen vereinbarung Dienst sind in den Zahlen noch nicht berücksichtigt.

Sie weist ergänzend darauf hin, dass aufgrund von Veränderungen bei laufenden Projekten noch vor Bis zur der Sommerpause wird es noch einen ein Nachtragshaushalt für 2023 gebenvorgelegt werden wird.

 

An der Diskussion beteiligen sich:

Herr Bültermann, Herr Prof. Sommer, Frau Sahlmann, Frau Masche, Frau Roß

 

Diskussionspunkte sind:

-       Straßenbau Am Bannwald: In, inwieweit ist der Straßenbau notwendig? Werden , sind die Anlieger beteiligtan den Kosten beteiligt?. Oder strebt die Gemeinde an, sich mit einer höheren als der vorgeschriebenen Summe zu beteiligen, um die Anwohnerschaft zu entlasten?

-        Ist daran gedacht, ob die Gemeinde mit einer höheren Summe einsteigt, um die Kosten für die Anwohner zu minimieren.

-       Landarbeiterhaus Zehlendorfer Damm 200 (Z 200): Es sind umfangreiche Mittel für Z200für die Sanierung des , Errichtung Haupthauses und der , Freianlagen enthalten (lfd. Nr. 39, 40). Gab es da schon Entscheidungen?

-       Barrierefreie Bushaltstellen (lfd. Nr. 12, 32, 33): W, warum sind die veranschlagten Summen so unterschiedlich?.

 

Antworten:

-       Straßenbau Straße „Am Bannwald“: Erste Schritte für diese Maßnahme fanden vor einigen Jahren statt ist vor 3 Jahren schon mal gestartet. Wir haben untersuchen Schürfung durchführen lassen um festzustellen, ob es sich um eine Ersterschließung handelt oder um eine Instandsetzung im Sinne der Straßenbaubeitragssatzung. Diese Unterscheidung ist maßgeblich für die Kostenzuordnung. Wir möchten jetzt in wieder die Planungen im kommenden Jahr gern  einsteigenwiederaufnehmen.

-        Z 200, Remiese: haben dDie Bauarbeiten zur Instandsetzung haben begonnen, die Herrichtung jedenfalls eines Teils der Außenanlagen sind ist notwendig, z.B. im Hinblick auf das NiederschlagswasserEntwässerung.

 

Z 200, Haupthaus: Über den Umfang der Sanierung des Haupthauses ist noch nicht entschieden, dazu in Vorbereitung, wenn es soweit ist, werden wir Ihnen demnächst einen Errichtungsbeschluss vorleagen. D.

Mittelfristigen Planung haben wir die Maximalbeträge in die Planung einfließen lassen.

Haupthaus ist nur das Erdgeschoss saniert worden, dass ie Erneuerung des Dachgeschoss und das Daches kommet aber n auf jeden Fall auf uns zu.

-       Barrierefrei Bushaltestellen: In den Jahresscheiben ist eine unterschiedliche Anzahl von an Haltestellen enthalten, unterschiedlicher Umfang.

Abstimmungsergebnis:

8 Zustimmungen / 0 Ablehnungen / 0 Enthaltungen – einstimmig empfohlen