Herr Ernsting:

Die heutige Vorlage geht zurück auf den im Mai 2022 gebilligten Vertrag mit der Deutschen Glasfaser für den Glasfaserausbau in Teilen des Gemeindegebietes. Die Firma benötigt Technikcontainer, die wir allerdings nicht im Straßenbegleitgrün oder im Umfeld von Verkehrsflächen haben möchten. Laufzeit des Pachtvertrages und Pachthöhe werden derzeit noch verhandelt. Ein Verkauf der Flächen kommt aus Sicht der Verwaltung nicht in Betracht.

 

An der Diskussion beteiligen sich:

Herr Hurnik, Prof. Dr. Sommer, Herr Sahlmann, Herr Liebrenz

 

Diskussionspunkte sind:

-       Pop´s werden gebraucht. Die Container sollten ansprechend gestaltet werden.

-        Ist es Wie verhält es sich mit den Telekomverkabelung.

-       Es kann möglich sein, dass Telekom und andere Firmen gleichzeitig Kabel verlegen?.

-        Es gibt in Kleinmachnow Gebiete wo Kabelnetze verlegt werden, die vom Bund und vom Landkreis gefördert wird. Da baut in der Regel die Telekom.

 

Antworten:

-       Nach dem Telekommunikationsgesetz kann jede Firma Glasfaserkabel verlegen und die Gemeinde hat die entsprechende Erlaubnis zur Mitnutzung des öffentlichen in den Straßenraumes zu erteilen.

-       Die Deutsche Glasfaser beabsichtigt auch die Glasfaserkabelverlegung Verkabelung in der Sommerfeldsiedlung. Dies soll aber  erfolgt in Absprache mit der beauftragten Straßenbaufirma erfolgen, um Schäden an gerade erst erneuerten Bauabschnitten vorzubeugen, bei den aktuellen Baumaßnahmen.

-       Die Baufirmen werden von uns aufgefordert, eine Gehwegnutzung immer sicher zu stellen.

Abstimmungsergebnis:

7 Zustimmungen / 0 Ablehnungen / 0 Enthaltungen – einstimmig empfohlen