Die Info-Nr. 35-8/09 wurde mit den Sitzungsunterlagen verteilt.

Kurze Erläuterungen von Frau Neidel.

Herr Gröll vom Büro I.B.S. erläutert die Maßnahme 1- Aufpflasterungen von Einmündungen am Zehlendorfer Damm (Veranlassung und Zielstellung, vorangegangene Untersuchungen und Arbeitsgrundlagen). Vorrangig stehen die Einmündungen Haeckelstraße und Blachfeld.

Herstellungskosten Haeckelstraße: 46.177,95 € brutto

Herstellungskosten Blachfeld: 33.042,73 € brutto

 

Herr Lippoldt zu Protokoll:

Dieser Ausschuss, und im Bauausschuss ist es auch diskutiert worden, hat ganz klar gesagt, dass zum Zeitpunkt des Maßnahmenkataloges dem gemeinsamen Ausschuss die neuen Regeln der Straßenverkehrsordnung in der Form nicht bekannt waren, das Radfahrer auf Radwegen, die 5 m von der Hauptanlage entfernt sind, keine Vorfahrtsberechtigung mehr haben. Deswegen haben wir mehrfach in diesem Gremium angeregt, eine Beschilderung für den Radfahrer vorzusehen, so wie es in der Fahrradakademie von dem Fahrradmasterplangutachter auch selbst vorgeschlagen worden ist, dass man die abbiegenden Fahrzeuge vom Zehlendorfer Damm wartepflichtig macht, also „Vorfahrt-gewähren-Schild“, und dem Radfahrer deutlich macht, dass er dort wirklich Vorfahrt hat. Dann braucht es die Aufpflasterungen nicht, auch klare Ansage hier im Ausschuss und dass auf dieser Grundlage weiter geplant werden soll. Ich bedaure es sehr, wenn man Ihnen diesen Auftrag gegeben hat in dieser Form. Das war so von diesem Gremium nicht gewünscht.

 

Der Ausschuss sieht die Ausführung der Aufpflasterungen und die Kosten kritisch. Insbesondere stehen die Kosten in keinem Verhältnis zum Ergebnis.

 

An der Diskussion beteiligten sich:

Herr Bittroff, Herr Lippoldt, Herr Musiol, Frau Sahlmann

 

Frau Heilmann verlässt die Sitzung um 20.45 Uhr.

5 Gemeindevertreter sind anwesend.

 

Pause von 20.45 Uhr bis 20.55 Uhr