Sitzung: 12.07.2023 Gemeindevertretung
Der Geschäftsbericht des
Eigenbetriebes KITA-Verbund für das Jahr 2022 liegt vor. Die Leiterin des
KITA-Verbundes, Frau Feser, erläutert den Bericht für alle Anwesenden anhand
einer Präsentation und steht den Mitgliedern der Gemeindevertretung für Fragen
zur Verfügung.
Nachfragen zum Bericht:
Herr Templin, Vorsitzender
BIK-Fraktion
Sie haben Ihre
Mitarbeiterinnen dafür gelobt, dass sie, als die ukrainischen Flüchtlinge ankamen,
so flexibel, zugewandt und empathisch reagiert haben. Aus eigener Erfahrungen,
bei mir leben ukrainische Flüchtlinge mit einem Kleinkind, das in die KITA ging
und jetzt das erste Schuljahr absolviert hat, kann ich das nur bestätigen. Sie
haben an dieser Stelle keinen Applaus bekommen, aber berechtigt wäre er, denn es
ist keine Kleinigkeit, in solchen wichtigen und nicht vorbereiteten Situationen
mit solcher Empathie zu agieren und reagieren. Dafür nochmal mein persönlicher
Dank. Jetzt zu meiner Frage.
Der Bürgermeister hat in
seinem einleitenden Bericht die Geburtenzahlen erwähnt, die sich in den letzten
Jahren halbiert haben. Mit der ersten Tafel und Ihrer Bemerkung, dass es zum
Stichtag 31.12.2022 eine höhere Kinderzahl als 2013 gab, sehe ich da einen
Widerspruch. Wo kommen denn die Kinder her, die nicht hier geboren worden sind?
Frau Feser, Leiterin des
EB-KITA-Verbund
Ich habe das bewusst
gesagt. Wir hatten vor zehn Jahren noch so gut wie keine Kinder der 5. und 6.
Klassen in den Horten. Das ist jetzt anders, dadurch steigt das einfach. Wir
erleben zurzeit eine Zuzugswelle. Im Hortbereich sind es ca. 16 bis 18 Kinder
und ca. 20 Kinder im Kindergartenbereich. Mit heutigem Stand haben wir für den
Hort „Am Hochwald“ 198 abgeschlossene Verträge und noch weitere Anträge liegen
vor. Die Ausnahmegenehmigung mit 200 Plätzen für den Hort „Am Hochwald“ reicht
dann nicht aus.
Herr Singer, Fraktion
SPD/DIE LINKE/PRO
Frau Feser hat ihren
Mitarbeitern gedankt und ich möchte der Werkleiterin danken. Ich habe mir die
Mühe gemacht, den ausführlichen Bericht zu lesen. Es ist ein Privileg, als
Gemeindevertreter so detailliert informiert zu werden. Dafür möchte ich mich bedanken.
Ich habe nur eine Frage zur Beschlussvorlage. Darin steht, Sie haben einen
Haushalt von 4 Mio. Euro und wollen jetzt 400.000 Euro zurückzahlen. Das
erschließt sich mir nicht. Zehn Prozent Abweichung ist ja eine ganze Menge. Wie
ist das zu erklären? Sie beschreiben ja, wie schwierig die Finanzierungsmodelle
sind. Oder liegt das hier in der Gemeinde?
Frau Feser, Leiterin des
EB-KITA-Verbund
Vielen Dank für Ihr Lob.
Sie sind jetzt übergeschwenkt zum Jahresabschluss, Herr Singer. Letztendlich
müssen wir immer unseren Haushalt nach dem Niederstwertprinzip aufstellen, das
heißt, immer so, dass wir auf alle Fälle zurechtkommen. 400.000 Euro bei 11
Mio. Euro ist prozentual gar nicht mal so viel. Richtig ist, dass
Elternbeiträge geflossen sind und dass wir im Jahr 2022 nach Überprüfung
erhebliche Nachforderungen im sechsstelligen Bereich von Eltern hatten. Im Jahr
2022 sind auch einige Dinge nicht passiert, weil es z. B. Lieferengpässe oder
ähnliches gegeben hat. Wir sind ein zuschussfinanziertes Unternehmen. Es gab
früher mal das Thema, dass man irgendwelche Ausgaben tätigt, damit man nichts
zurückzahlen muss. Dazu habe ich aber eine andere Einstellung. Das sind
öffentliche Gelder und wenn etwas übrig ist, dann geben wir das natürlich
zurück. Wir wissen ja, dass wir im nächsten Jahr wieder Zuschüsse bekommen.
Frau Pichl, Vorsitzende
Fraktion B 90/Grüne
Frau Feser, ich wollte mich
natürlich auch noch einmal dem Lob anschließen. Was Sie gerade angedeutet, aber
nicht in Ihrem Bericht erwähnt haben, waren die großen Herausforderungen, vor die
Sie die Landesebene mit dem Punkt der KITA-Beitragsfreiheit gestellt hat. Wir
hatten ja alle zusammen mit dem Werksausschuss, dem Bürgermeister und mit dem
Landkreis zur Beitragsordnung gekämpft und gearbeitet, die dann mühselig
beschlossen wurde. Dann kam das Land dazwischen und Sie haben das dann genutzt,
um noch Beiträge nachzufordern. Das haben Sie hier gar nicht erwähnt und auch
dafür nochmal vielen Dank. Vielleicht können Sie nochmal sagen, was das für ein
Einzelaufwand war.
Frau Feser, Leiterin des
EB-KITA-Verbund
Das gehört ja eigentlich in
den Geschäftsbericht 2023, weil das ganze Thema „Brandenburg-Paket“ am 16.
Dezember 2022 beschlossen und ab 1. Januar 2023 gültig wurde. Am 28. Juni 2023 z.
B. werden Änderungen beschlossen, die ab 1. August 2023 gelten. Inzwischen
hängt der Sitzungsplan des Landtages bei mir im Büro, da es durchaus sein
könnte, dass der Landtag donnerstags etwas beschließt, was ab Montag gelten
soll. Die Auswirkungen des Brandenburg-Pakets und die neue Beitragsordnung
haben natürlich im Jahr 2023 erhebliche Zeit gebunden und tun das auch immer
noch.
Frau Masche, FDP-Fraktion
Ich habe nach Gründen für
den hohen Krankenstand gesucht. Es mögen zum Beispiel vielleicht Infektionskrankheiten
sein, die durch Kinder besonders verbreitet werden. Ich weiß, dass z. B. Arbeitnehmer
kleiner Kinder auch relativ häufig ausfallen, weil sie sich anstecken. So wie
Sie den Arbeitsalltag schildern, könnte es aber auch mit der hohen Belastung
zusammenhängen. Ist es ein besonders hoher Krankenstand?
Frau Feser, Leiterin des
EB-KITA-Verbund
Der Krankenstand war im
Jahr 2022 extrem hoch. Darüber wurde auch im Werksausschuss berichtet. Wir
hatten ein Phänomen, dass wir vorher noch nie so hatten. Es gab im
Frühjahr/Sommer 2022 eine Infektionswelle, nicht Corona, wo massenhaft
Beschäftigte, möglicherweise auch als Corona-Folge, im großen Stil krank
wurden. Das war hoffentlich ein einmaliges Phänomen. Für das Jahr 2023 kann ich
sagen, dass wir diese Zahlen bei weitem nicht erreichen.
Herr Steinacker,
BIK-Fraktion
Auch meinerseits natürlich
vielen Dank an Sie und Ihre Kolleginnen und Kollegen. Ich habe mir gerade
überlegt, ob wir vielleicht ein bisschen mehr machen können, als Ihnen nur zu
danken. Sie haben ja ein paar Handlungsfelder benannt, die Sie umtreiben und
die Sie nochmal mit Kraft angehen wollen. Ein wichtiges Thema für Kleinmachnow,
wir haben ja den Film gesehen, ist die Inklusion. Sie haben in Ihrem Bericht
auf Seite 9 geschrieben: „Notwendig sind tragfähige Handlungs- und
Finanzierungskonzepte auf Landesebene, aber auch auf Kreisebene.“ Da hat es
wohl, wie Sie gestern gesagt haben, einen Termin mit Personen aus dem Kreis und
auch aus dem Jugendhilfeausschuss gegeben, aber wir haben als Kleinmachnow auch
eine Menge Mitglieder der Gemeindevertretung die im Kreistag sind. Ich fände es gut, wenn sich die Kreistagsmitglieder aus
Kleinmachnow mal mit Frau Feser zusammensetzen täten und sich konkret anhören,
was aus ihrer Sicht Handlungsansätze auf Kreisebene wären. Ich bin nicht im
Kreistag, würde aber aus Interesse dazukommen. Vielleicht können wir da etwas
anstoßen, denn das Thema ist jenseits der Good-Will-Erklärung, soweit ich
Kreistagsmitglieder bisher gehört habe.