Der Geschäftsbericht des Eigenbetriebes KITA-Verbund für das Jahr 2022 liegt vor. Die Leiterin des KITA-Verbundes, Frau Feser, erläutert den Bericht für alle Anwesenden anhand einer Präsentation und steht den Mitgliedern der Gemeindevertretung für Fragen zur Verfügung.

 

 

Nachfragen zum Bericht:

 

 

Herr Templin, Vorsitzender BIK-Fraktion

Sie haben Ihre Mitarbeiterinnen dafür gelobt, dass sie, als die ukrainischen Flüchtlinge ankamen, so flexibel, zugewandt und empathisch reagiert haben. Aus eigener Erfahrungen, bei mir leben ukrainische Flüchtlinge mit einem Kleinkind, das in die KITA ging und jetzt das erste Schuljahr absolviert hat, kann ich das nur bestätigen. Sie haben an dieser Stelle keinen Applaus bekommen, aber berechtigt wäre er, denn es ist keine Kleinigkeit, in solchen wichtigen und nicht vorbereiteten Situationen mit solcher Empathie zu agieren und reagieren. Dafür nochmal mein persönlicher Dank. Jetzt zu meiner Frage.

Der Bürgermeister hat in seinem einleitenden Bericht die Geburtenzahlen erwähnt, die sich in den letzten Jahren halbiert haben. Mit der ersten Tafel und Ihrer Bemerkung, dass es zum Stichtag 31.12.2022 eine höhere Kinderzahl als 2013 gab, sehe ich da einen Widerspruch. Wo kommen denn die Kinder her, die nicht hier geboren worden sind?

 

 

Frau Feser, Leiterin des EB-KITA-Verbund

Ich habe das bewusst gesagt. Wir hatten vor zehn Jahren noch so gut wie keine Kinder der 5. und 6. Klassen in den Horten. Das ist jetzt anders, dadurch steigt das einfach. Wir erleben zurzeit eine Zuzugswelle. Im Hortbereich sind es ca. 16 bis 18 Kinder und ca. 20 Kinder im Kindergartenbereich. Mit heutigem Stand haben wir für den Hort „Am Hochwald“ 198 abgeschlossene Verträge und noch weitere Anträge liegen vor. Die Ausnahmegenehmigung mit 200 Plätzen für den Hort „Am Hochwald“ reicht dann nicht aus.

 

 

Herr Singer, Fraktion SPD/DIE LINKE/PRO

Frau Feser hat ihren Mitarbeitern gedankt und ich möchte der Werkleiterin danken. Ich habe mir die Mühe gemacht, den ausführlichen Bericht zu lesen. Es ist ein Privileg, als Gemeindevertreter so detailliert informiert zu werden. Dafür möchte ich mich bedanken. Ich habe nur eine Frage zur Beschlussvorlage. Darin steht, Sie haben einen Haushalt von 4 Mio. Euro und wollen jetzt 400.000 Euro zurückzahlen. Das erschließt sich mir nicht. Zehn Prozent Abweichung ist ja eine ganze Menge. Wie ist das zu erklären? Sie beschreiben ja, wie schwierig die Finanzierungsmodelle sind. Oder liegt das hier in der Gemeinde?

 

 

Frau Feser, Leiterin des EB-KITA-Verbund

Vielen Dank für Ihr Lob. Sie sind jetzt übergeschwenkt zum Jahresabschluss, Herr Singer. Letztendlich müssen wir immer unseren Haushalt nach dem Niederstwertprinzip aufstellen, das heißt, immer so, dass wir auf alle Fälle zurechtkommen. 400.000 Euro bei 11 Mio. Euro ist prozentual gar nicht mal so viel. Richtig ist, dass Elternbeiträge geflossen sind und dass wir im Jahr 2022 nach Überprüfung erhebliche Nachforderungen im sechsstelligen Bereich von Eltern hatten. Im Jahr 2022 sind auch einige Dinge nicht passiert, weil es z. B. Lieferengpässe oder ähnliches gegeben hat. Wir sind ein zuschussfinanziertes Unternehmen. Es gab früher mal das Thema, dass man irgendwelche Ausgaben tätigt, damit man nichts zurückzahlen muss. Dazu habe ich aber eine andere Einstellung. Das sind öffentliche Gelder und wenn etwas übrig ist, dann geben wir das natürlich zurück. Wir wissen ja, dass wir im nächsten Jahr wieder Zuschüsse bekommen.

 

 

 

Frau Pichl, Vorsitzende Fraktion B 90/Grüne

Frau Feser, ich wollte mich natürlich auch noch einmal dem Lob anschließen. Was Sie gerade angedeutet, aber nicht in Ihrem Bericht erwähnt haben, waren die großen Herausforderungen, vor die Sie die Landesebene mit dem Punkt der KITA-Beitragsfreiheit gestellt hat. Wir hatten ja alle zusammen mit dem Werksausschuss, dem Bürgermeister und mit dem Landkreis zur Beitragsordnung gekämpft und gearbeitet, die dann mühselig beschlossen wurde. Dann kam das Land dazwischen und Sie haben das dann genutzt, um noch Beiträge nachzufordern. Das haben Sie hier gar nicht erwähnt und auch dafür nochmal vielen Dank. Vielleicht können Sie nochmal sagen, was das für ein Einzelaufwand war.

 

 

Frau Feser, Leiterin des EB-KITA-Verbund

Das gehört ja eigentlich in den Geschäftsbericht 2023, weil das ganze Thema „Brandenburg-Paket“ am 16. Dezember 2022 beschlossen und ab 1. Januar 2023 gültig wurde. Am 28. Juni 2023 z. B. werden Änderungen beschlossen, die ab 1. August 2023 gelten. Inzwischen hängt der Sitzungsplan des Landtages bei mir im Büro, da es durchaus sein könnte, dass der Landtag donnerstags etwas beschließt, was ab Montag gelten soll. Die Auswirkungen des Brandenburg-Pakets und die neue Beitragsordnung haben natürlich im Jahr 2023 erhebliche Zeit gebunden und tun das auch immer noch.

 

 

Frau Masche, FDP-Fraktion

Ich habe nach Gründen für den hohen Krankenstand gesucht. Es mögen zum Beispiel vielleicht Infektionskrankheiten sein, die durch Kinder besonders verbreitet werden. Ich weiß, dass z. B. Arbeitnehmer kleiner Kinder auch relativ häufig ausfallen, weil sie sich anstecken. So wie Sie den Arbeitsalltag schildern, könnte es aber auch mit der hohen Belastung zusammenhängen. Ist es ein besonders hoher Krankenstand?

 

 

Frau Feser, Leiterin des EB-KITA-Verbund

Der Krankenstand war im Jahr 2022 extrem hoch. Darüber wurde auch im Werksausschuss berichtet. Wir hatten ein Phänomen, dass wir vorher noch nie so hatten. Es gab im Frühjahr/Sommer 2022 eine Infektionswelle, nicht Corona, wo massenhaft Beschäftigte, möglicherweise auch als Corona-Folge, im großen Stil krank wurden. Das war hoffentlich ein einmaliges Phänomen. Für das Jahr 2023 kann ich sagen, dass wir diese Zahlen bei weitem nicht erreichen.

 

 

Herr Steinacker, BIK-Fraktion

Auch meinerseits natürlich vielen Dank an Sie und Ihre Kolleginnen und Kollegen. Ich habe mir gerade überlegt, ob wir vielleicht ein bisschen mehr machen können, als Ihnen nur zu danken. Sie haben ja ein paar Handlungsfelder benannt, die Sie umtreiben und die Sie nochmal mit Kraft angehen wollen. Ein wichtiges Thema für Kleinmachnow, wir haben ja den Film gesehen, ist die Inklusion. Sie haben in Ihrem Bericht auf Seite 9 geschrieben: „Notwendig sind tragfähige Handlungs- und Finanzierungskonzepte auf Landesebene, aber auch auf Kreisebene.“ Da hat es wohl, wie Sie gestern gesagt haben, einen Termin mit Personen aus dem Kreis und auch aus dem Jugendhilfeausschuss gegeben, aber wir haben als Kleinmachnow auch eine Menge Mitglieder der Gemeindevertretung die im Kreistag sind. Ich fände es  gut, wenn sich die Kreistagsmitglieder aus Kleinmachnow mal mit Frau Feser zusammensetzen täten und sich konkret anhören, was aus ihrer Sicht Handlungsansätze auf Kreisebene wären. Ich bin nicht im Kreistag, würde aber aus Interesse dazukommen. Vielleicht können wir da etwas anstoßen, denn das Thema ist jenseits der Good-Will-Erklärung, soweit ich Kreistagsmitglieder bisher gehört habe.