Sitzung: 30.06.2011 Finanzausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 110/11
Der
Grundstückskaufvertrag zur UR-Nr. F 597/2011 vom 31. Mai 2011, geschlossen vor
dem Notar Jann Fiedler, Lietzenburger Straße 77, 10719 Berlin, zwischen der
Gemeinde Kleinmachnow und Herrn Jonas Valentin Hoffmann und Frau Anette
Hoffmann geb. Ciesielski, beide wohnhaft Albrechtstraße 74 in 12167 Berlin über
das Grundstück Johannistisch 44, Flur 8 Flurstück 659, Größe 672 m², wird
genehmigt.
Sämtliche
von Frau Cornelia Oehme, dienstansässig Lietzenburger Straße 77 in Berlin, für
die Gemeinde Kleinmachnow zur UR-Nr. F 597/2011 abgegebenen Erklärungen werden
genehmigt.
Von Seiten der Verwaltung gibt es keinen Erläuterungsbedarf.
Frau Vogdt merkt an, dass der Garagenabriss mit ca. 7.700,00 € beziffert wird. Sie möchte wissen, wer die Garage seinerzeit gebaut hat.
Frau Lorenz nimmt darauf Bezug und teilt mit, dass sich auf dem Grundstück eine Garagengemeinschaft befand. Diese hatten zum Teil Ansprüche nach dem SchuldRAnpG, so dass noch eine Kostenbeteiligung in Höhe von 1.500,00 € vereinbart wurde.
Herr Tauscher informiert, dass er sich im Vorfeld alle Unterlagen angesehen bzw. eingesehen hat. Aus seiner Sicht hat er keine Unstimmigkeiten festgestellt und empfiehlt der vorliegenden Beschlussvorlage zuzustimmen.
Herr Warnick stellt die Drucksache DS-Nr.: 110/11 zur Abstimmung.
Die Abstimmung der Drucksache DS-Nr.: 110/11 erfolgt einstimmig mit 6 Ja-Stimmen.