Beschlussvorschlag:

 

Auf Grundlage des § 68 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) wird die                              2. Nachtragshaushaltssatzung einschließlich des 2. Nachtragshaushaltsplans für die Gemeinde Kleinmachnow für das Haushaltsjahr 2023 in der vorliegenden Fassung beschlossen.

 

 

 

Diese Beschlussvorlage wurde in den entsprechenden Fachausschüssen wie folgt abgestimmt:

 

Bauausschuss:               6 Ja-Stimmen; 0 Nein-Stimmen und 1 Enthaltungen

Kulturausschuss:           7 Ja-Stimmen; 0 Nein-Stimmen und 1 Enthaltungen

Umweltausschuss:         6 Ja-Stimmen; 1 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen

 

Frau Braune erläutert die vorliegende Beschlussvorlage. Die Präsentation wird als Anlage zum Protokoll gegeben.

Herr Templin betrachtet den Nachtragshaushalt als überflüssig. Der Nachtragshaushalt ist korrekt aufgestellt und transparent vorgestellt. Herr Templin lehnt die Beschlussvorlage wegen der Beschlussvorlage zum Jägerstieg 2 (TOP 10) ab.

 

Herr Warnick stellt die Drucksache DS-Nr.: 089/23 zur Abstimmung.

 

 

Die Abstimmung der Drucksache DS-Nr.: 089/23 erfolgt mit 5 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimmen und 0 Enthaltung.

 

An der Diskussion beteiligten sich:

Herr Templin