Sitzung: 07.09.2023 Finanzausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 063/23
1) Die
Gemeindevertretung stimmt der Entwurfsplanung zur Errichtung eines „Grünen
Klassenzimmers“ und einer sog. Calisthenics-Anlage zu (vgl. Anlage 2,
Entwurf und Anlage 3, Ausstattungskatalog).
2) Die
Gesamtkosten des Bauvorhabens betragen nach der Kostenberechnung vom 28.07.2023
‑ für das „Grüne Klassenzimmer“ 267.706 € (brutto) zuzüglich
Planungshonorar i. H. v. ca. 43.894 €,
insgesamt gerundet 315.000 €
‑ für die sog. Calisthenics-Anlage 159.184 € brutto) zuzüglich
Planungshonorar i. H. v. ca. 26.116 €,
insgesamt gerundet 185.000 €.
Die investiven Gesamtkosten belaufen sich somit auf 500.000 € (brutto),
die im Haushalt 2024 zur Verfügung gestellt werden.
3) Die
Maßnahme soll im Jahr 2024 umgesetzt werden.
Diese
Beschlussvorlage wurde in den entsprechenden Fachausschüssen wie folgt
abgestimmt:
Bauausschuss: 7 Ja-Stimmen; 0 Nein-Stimmen und
1 Enthaltungen
Kulturausschuss: 5 Ja-Stimmen; 2 Nein-Stimmen und 0
Enthaltungen
Frau Braune
erläutert die vorliegende Beschlussvorlage.
Frau Rose
stellt die Frage, ob eine digitale Tafel vorgesehen ist und wo sich der
Stromanschluss befindet.
Frau
Schwarzkopf findet die Kosten sehr hoch. Die Beschlussvorlage wurde in der
Fraktion noch nicht besprochen. Frau Schwarzkopf wird sich demzufolge
enthalten.
In der
Diskussion stellt sich heraus, dass die Zusammensetzung der Kosten nicht
ersichtlich ist. Dies ist im Finanzausschuss aber wichtig.
Herr
Warnick findet die Kosten auch sehr hoch. Da die Beschlussvorlage in der
Fraktion auch noch nicht besprochen wurde, wird sich Herr Warnick auch
enthalten.
Die Fragen
werden an den Fachbereich durch Frau Braune weitergeleitet.
Herr
Warnick stellt die Drucksache DS-Nr.: 063/23 zur Abstimmung.
Die Abstimmung der
Drucksache DS-Nr.: 063/23 erfolgt einstimmig mit 2 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen
und 5 Enthaltungen.
An der Diskussion
beteiligten sich:
Frau Richel, Frau
Rose, Frau Schwarzkopf, Herr Warnick, Herr Fiehler und Herr Schellberg, Dr.
Vosseler, Herr Weidl