Beschlussvorschlag:

1)      Die Gemeindevertretung stimmt der Entwurfsplanung zum Vorhaben denkmalgerechte Sanierung und Umbau der ehemaligen ev. Auferstehungskirche Jägerstieg 2 zu einem Museum und einer kulturellen Begegnungsstätte (vgl. Anlagen 2 und 3) zu.

2)      Die investiven Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich nach der Kostenberechnung, Stand 18.08.2023 auf insgesamt 5.143.000 EUR (brutto, gerundet).

3)      Die bauliche Umsetzung des Vorhabens erfolgt im Zeitraum 2024/25.

Diese Beschlussvorlage wurde in den entsprechenden Fachausschüssen wie folgt abgestimmt:

 

Bauausschuss:               7 Ja-Stimmen; 1 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen

Kulturausschuss:            7 Ja-Stimmen; 0 Nein-Stimmen und 1 Enthaltungen

 

 

Frau Braune erläutert die vorliegende Beschlussvorlage und verweist darauf, dass es im Kulturausschuss einen Änderungsvorschlag gab, der von Seiten der Vorsitzenden des Kulturausschusses noch nicht unterschrieben wurde. Das Abstimmungsergebnis ist

 

4 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen.

 

Beim Änderungsvorschlag geht es darum, dass beim Teilsatz „…. und einer kulturellen Begegnungsstätte“ dies aus dem Betreff und im Beschlussvorschlag unter Punkt 1 zu streichen ist.

 

Herr Templin wundert sich darüber, dass unbedingt diese Beschlussvorlage jetzt noch behandelt werden muss. Es hätte doch ausgereicht, dass alles im Haushalt 2024 berücksichtigt wird. Somit wäre auch kein 2. Nachtragshaushalt 2023 notwendig gewesen. Herr Templin sieht in erster Linie die Abarbeitung der pflichtigen Aufgaben und dann erst die freiwilligen Aufgaben, zu denen das Museum gehört. Herr Templin lehnt die Beschlussvorlage ab und damit auch die Beschlussvorlage zum 2. Nachtragshaushalt 2023.

Frau Schwarzkopf führt aus, dass die drei Vereine sich konkret schon in die Planung eingebracht haben. Im Kulturausschuss hat die Verwaltung versprochen, dass noch in diesem Jahr 2023 ein Konzept und ein Plan für Meiereifeld 33 vorgestellt werden wird. Frau Schwarzkopf sieht die Entwicklung des Museums auf dem guten Weg und bittet um Zustimmung.

Herr Priebe sieht die Kosten für die Sanierung von jetzt 5 Mio. EUR und bei Fertigstellung vielleicht bei 6 Mio. EUR als große Geldverschwendung. Das sind pro Verein 2 Mio. EUR.

Frau Richel bittet um Zustimmung der Beschlussvorlage.

Herr Warnick führt aus, dass er der Beschlussvorlage auch zustimmen wird, auch, wenn die Definition des Museums nicht eindeutig ist. Bei dem Gebäude muss etwas gemacht werden, unabhängig seiner Nutzung.

Herr Priebe hat nachfolgende Fragen an die Verwaltung, da Eigentum verpflichtet:

·         Wie sieht die Verpflichtung der Kirche bei dem Eigentum aus? Was steht dazu in der damaligen Beschlussvorlage?

·         Für wieviel hat die Kirche das Grundstück seinerseits gekauft?

 

 

Herr Warnick stellt die Drucksache DS-Nr.: 064/23 zur Abstimmung.

 

Die Abstimmung der Drucksache DS-Nr.: 064/23 erfolgt mit 4 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 1 Enthaltungen.

 

An der Diskussion beteiligten sich:

Frau Schwarzkopf, Herr Warnick, Herr Gutheins, Herr Weidl, Herr Priebe, Herr Templin und Frau Richel