Sitzung: 18.09.2023 Hauptausschuss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 085/23
Beschlussvorschlag:
1) An den
drei Standorten
‑ Freifläche vor den Kammerspielen (Karl-Marx-Straße/ Uhlenhorst),
‑ Rathausmarkt (Förster-Funke-Allee/ Adolf-Grimme-Ring) und
‑ Puschkinplatz (Zehlendorfer Damm/ Käthe-Kollwitz-Straße)
sollen öffentliche Trinkwasserspender (TWB – Trinkwasserbrunnen) aufgestellt
werden.
2) Der
Bürgermeister wird beauftragt, mit dem Wasser- und Abwasserzweckverband „Der
Teltow“ (WAZV) als dem für die Trinkwasserbereitstellung zuständigen Träger
einen öffentlich-rechtlichen Vertrag zur Aufstellung und zum Betrieb der drei Trinkwasserspender
abzuschließen.
3) Zur
Deckung der Kosten, die dem WAZV im Zusammenhang mit den drei
Trinkwasserspendern entstehen, sind im Haushalt 2024 Mittel in Höhe von
70.000 EUR bereitzustellen.
Herr Grubert erläutert die vorliegende
Beschlussvorlage.
An der Aussprache zur DS-Nr. 085/23
beteiligen sich:
- Herr Templin
- Herr Grubert
- Herr Gutheins
- Herr Ernsting
- Frau Sahlmann
Frau Sahlmann zu Protokoll:
„Ich möchte daran erinnern, dass wir im
Bauausschuss noch einen 4. Standort angesprochen haben, dem auch so ein
bisschen nickend zugestimmt wurde, und zwar ist das der noch zu errichtende
Spielplatz am Steinweg, der Abenteuerspielplatz. Da wurde gesagt, wenn dort
etwas Neues entsteht, kann man gleich mit an den Brunnen denken.“
Der Gemeindevertretung wird
mehrheitlich empfohlen, die DS-Nr. 085/23 auf die Tagesordnung ihrer Sitzung am
05.10.2023 zu setzen.