Sitzung: 19.10.2023 Finanzausschuss
Beschluss: Alle stimmberechtigten Mitglieder des Ausschusses haben sich enthalten.
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 9, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 065/23
1) Die
Gemeindevertretung stimmt der Errichtung einer Photovoltaik-Anlage (PV-Anlage)
mit kleiner Speichereinheit auf dem Dach des CARAT Jugendarbeit Kleinmachnow,
Adolf-Grimme-Ring 1 entsprechend der diesbezüglichen Projektbeschreibung
vom 12.10.2023 (vgl. Anlage 1) zu.
2) Die
investiven Gesamtkosten des Bauvorhabens betragen nach der Projektbeschreibung
und der Kostenschätzung für die übrigen Kosten 120.000 € (brutto), die im
Haushalt 2024 zur Verfügung gestellt werden.
3) Die
Maßnahme soll im Jahr 2024 umgesetzt werden.
Diese Beschlussvorlage wurde in dem entsprechenden Fachausschuss wie
folgt abgestimmt:
Bauausschuss: 5 Ja-Stimmen; 0 Nein-Stimmen und
0 Enthaltungen
Frau
Braune erläutert die vorliegende Beschlussvorlage.
Herr
Kleemann ist der Meinung, dass die Anlage 1 der Beschlussvorlage das Bild der
Wirtschaftlichkeitsberechnung verzerrt.
Frau
Braune informiert, dass hier aufgerundete Werte genommen wurden und das es sich
hierbei um eine Kostenschätzung handelt.
Frau
Schwarzkopf äußert sich erschütternd über diese vorgelegte Planung. Aus ihrer
Sicht ist die vorgelegte Planung fehlerhaft und muss dringend korrigiert
werden.
Sie
kann nicht verstehen, warum ein Ingenieurbüro so eine Anlage berechnen kann.
Laut Frau Schwarzkopf ist die E3/DC-Batterie nicht geeignet und warum über 30
kWp, besser bis 30 kWp. Die hier genannte E3/DC-Speicheranlage ist der
Rolls-Royce unter den Anlagen.
Sie
empfiehlt der Verwaltung, die Vorlage zurückzuziehen.
Herr
Priebe schließt sich den Ausführungen von Frau Schwarzkopf an. Die hier
genannten Zahlen stimmen nicht und müssen sauber überarbeitet werden.
Frau
Braune wird all diese Informationen an Herrn Ernsting, Bauen/Wohnen,
weitergeben. Die vorliegende Drucksache wird Frau Braune aber nicht zurückziehen.
Sie könnte sich jedoch vorstellen, dass zum Hauptausschuss eine „Strich 1-Variante“
vorgelegt wird.
Herr
Templin wird sich enthalten. Die hier noch offenen Fragen müssen geklärt
werden. Das Vorhaben an sich begrüßt aber Herr Templin.
Auch
Herr Warnick wird sich bei der heutigen Abstimmung enthalten.
Herr
Feiertag findet den Kapitalzins in Höhe von 1 % nicht als guten
Refinanzierungssatz.
Herr Warnick stellt die Drucksache DS-Nr.: 065/23 zur Abstimmung.
Die Abstimmung der
Drucksache DS-Nr.: 065/23 erfolgt einstimmig mit 0 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen
und 9 Enthaltungen.
Somit haben sich
alle stimmberechtigten Mitglieder des Finanzausschusses enthalten.
An der Diskussion
beteiligten sich:
Herr Kleemann, Frau
Schwarzkopf, Herr Priebe, Herr Templin, Herr Warnick und Herr Feiertag