1.   Die Entwurfsplanung zum Vorhaben Neubau Freiwillige Feuerwehr Kleinmachnow auf dem Grundstück Am Bannwald 1 und 1a, 14532 Kleinmachnow, vgl. Anlagen 1–5, wird gebilligt.

2.   Die investiven Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich nach der Kostenberechnung – vgl. Anlagen 6 + 7 ‑ auf insgesamt 24.194.000 EUR (brutto) und sind im Investitionshaushaltsplan 2024 zu veranschlagen.

3.   In der Haushaltssatzung 2024 ff. ist eine Verpflichtungsermächtigung (VE) i. H. v. 22.400.000 EUR festzusetzen.

4.   Die bauliche Umsetzung des Vorhabens erfolgt im Zeitraum 2024 - 2028.

 

 

Anlagen

Entwurfsplanung Stand 10/2023:

·       Freianlagen

·       Ansichten

·       Schnitte (Längsschnitt, Querschnitt)

·       Grundrisse (Untergeschoss, Erdgeschoss, Obergeschoss, Turm 3. OG, Turm 4. OG)

·       Dachaufsicht

·       Kostenberechnung nach DIN 276 v. 16.10.2023 – Gesamtübersicht

·       ders. – Zusammenfassung

·       Projektterminplan, Stand 18.08.2023

 

 

Ø  Erläuterungen zur Beschlussvorlage durch den Bürgermeister, Herrn Grubert.

 

 

Ø  19:20 Uhr - Herr Dr. Hahn nimmt an der Sitzung teil.

 

 

Ø  Vorstellung des Bauvorhabens durch Herrn Lauterbach vom arc architekturconzept projektmanagement Halberstadt.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 118/23 beteiligen sich:

Bürgermeister Herr Grubert

Frau Leißner, FBL Recht/Sicherheit/Ordnung

Herr Ernsting, FBL Bauen/Wohnen

Herr Gutheins

Herr Templin

Herr Steinacker

Herr Singer

Frau Scheib

Frau Sahlmann

Herr Bültermann

Herr Warnick

 

 

Antrag von Herrn Bültermann auf namentliche Abstimmung.

 

 

Geschäftsordnungsantrag von Frau Dr. Bastians-Osthaus – Ende der Rednerliste

Der Geschäftsordnungsantrag wird mehrheitlich angenommen.

 

 

Auf der Rednerliste stehen noch:

Frau Schwarzkopf

Herr Templin

Herr Steinacker

 

 

Ø Herr Steinacker stellt den Geschäftsordnungsantrag, den Beschluss von der Tagesordnung zu nehmen und erst in der neuen Legislaturperiode zu behandeln.

 

 

Ø Der Vorsitzende, Herr Liebrenz, führt aus, dass die Beschlussvorlage nicht mehr von der Tagesordnung genommen werden kann, da die Beratung bereits läuft. Der Antrag hätte beim Punkt „Feststellung der Tagesordnung“ gestellt werden müssen. Der Vorsitzende schlägt Herrn Steinacker vor, die Beschlussvorlage bei der Abstimmung abzulehnen.

 

 

Auf der Rednerliste stehen noch:

Frau Masche

Herr Steinacker

Herr Gutheins

 

 

Geschäftsordnungsantrag von Herrn Gutheins – Verweisung in die Ausschüsse

Der Geschäftsordnungsantrag wird mehrheitlich abgelehnt.

 

 

Auf der Rednerliste stehen noch:

Frau Richel

Herr Baumgraß

Frau Pichl

 

 

                              Namentliche Abstimmung zur DS-Nr. 118/23

 

Name	Ja	Nein	Enthaltung
Bastians-Osthaus, Dr. Uda	X
Baumgraß, Holger	X
Bültermann, Bernd	X
Dr. Braun, Michael		X
Grubert, Michael	X
Gutheins, Norbert		X
Hahn, Frederik	X
Heilmann, Kathrin	X
Jantc, Christoph		X
Knuth, Elisa	X
Krüger, Bernd	-	-	-
Liebrenz, Henry	X
Linke, Friederike	X
Masche, Hilke	X
Pichl, Alexandra	X
Pfistner, Sebastian	-	-	-
Richel, Mirna			X
Roß, Nicole	X
Sahlmann, Barbara	X
Scheib, Angelika	X
Schubert, Matthias	X
Schwarzkopf, Andrea			X
Singer, Thomas		X
Steinacker, Max		X
Templin, Roland		X
Warnick, Klaus-Jürgen		X
Winde, Astrid	X
gesamt	16	7	2

 

 

Abstimmung zur DS-Nr. 118/23:

Die DS-Nr. 118/23 wird mehrheitlich beschlossen.